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Ausgangspunkt einer aktuellen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union waren mehrere Rechtsstreitigkeiten über das Patent EP 1296947 und das Herz-Kreislauf-Medikament
Avastin ist zur Behandlung verschiedener Arten von Krebs zugelassen. Allerdings wird es oft auch zur Behandlung einer Augenkrankheit, nämlich der
Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert
Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht: Auf Grund des
Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its
Einleitend ist Lukas Bühlmann von MLL ein riesen Dank für die Idee und Initiative zum XBorder (Link) geschuldet – Danke,
Am von GEISTWERT organisierten „XBorder 18“ zu „Grenzüberschreitender Versandhandel in Praxis & Recht“ präsentieren die Verbände aus Deutschland, der Schweiz und
GEISTWERT sponsert auch heuer wieder das IT-LAW.AT-Symposium: Datum: 22.11.2018, 13:00 bis 23:00 VeranstalterIn: IT-LAW.AT (www.it-law.at) Ort: Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank Teilnahmegebühr (Mitglieder): € 105
In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah
Es kommt ja selten vor, dass es ein Patentstreit in die Tageszeitungen schafft, doch diesmal berichten fast alle über das
Der HANDELSVERBAND ladet auch heuer wieder zum TECH DAY: Am 8. November 2018, 12.00 – 18.30 Uhr, Vienna Twin Tower Artificial
GEISTWERT Partnerin Juliane Messner hat bei dem am 10./11. Oktober 2018 in Leoben stattgefunden 32. Internationalen Instandhaltungskongress, einer Veranstaltung der
Der alljährliche Kongress der AIPPI fand diesmal in Cancun statt. Rund 1.300 Teilnehmer machten sich auf die zumeist weite Reise
Wenn Schweizer, Deutsche und Österreicher über rechtliche Aspekte von Cross-Border-Versandhandel sprechen, können die Spezialisten von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz), SSW
GEISTWERT hat den österreichischen Teil des Tools GDPR-EXPERT.COM (Link), einem mächtigen Werkzeug zur Analyse der EU General Data Protection Regulation (GDPR –
Der EuGH hat Organismen, die mittels Verfahren Crispr/Cas9 gezüchtet wurden (die sogenannte „Genschere“) als gentechnisch veränderte Organismen qualifiziert (GEISTWERT hat
Ist Gentechnik gleich Gentechnik? In etwa diese Frage stellte der französische Staatsrat aufgrund einer Klage eines Landwirtschaftsverbandes dem EuGH. Der
GEISTWERT’s Partner Max Mosing trägt bei der hochkarätigen Tagung des Verlag Dr. Otto Schmidt zu den österreichischen Erfahrungen zur Umsetzung
Constantin ist Mitglied des Internet Komitees der ECTA, der Markenvereinigung der Europäischen Gemeinschaft. In dieser Eigenschaft war er Teil eines
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Ausnahmeregelung zu ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneimittel präsentiert: Er besteht in einer Beschränkung des
Das Datenschutzrecht definiert „Rollen“, nämlich insbesondere Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter und betroffene Person, an denen die entsprechenden Pflichten bzw Rechte anknüpfen. Der
Louboutin ließ die rote Sohle seiner Schuhe in den Benelux-Ländern als Marke für „Schuhe“ eintragen. Die Marke wird als „Farbe
Wir fühlen uns geehrt und sind stolz darauf, dass uns das diesjährige TREND Anwaltsranking 2018 wie folgt aufgenommen hat: „Aufsteiger.
Trotz Brexit: Großbritannien hat gestern als 16. Land das Einheitspatentgerichtsübereinkommen ratifiziert. Damit hängt das Inkrafttreten des Einheitspatentgerichtssystems nur noch vom