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Blog
Form und Verpackung von „MAGNUM DOUBLE“ sind kein Herkunftshinweis
Der Nachahmungsschutz (nach UWG) setzt für den Fall einer
vermeidbaren Herkunftstäuschung voraus, dass das Produkt oder seine Verpackung einen
Herkunftshinweis schafft. Dafür ist entscheidend, ob dem klägerischen Erzeugnis
wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine prägenden Merkmale geeignet
sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft
hinzuweisen.
Die Klägerin vertreibt das Stieleis MAGNUM DOUBLE:
Die Beklagte vertreibt […]
Vortrag SEP und FRAND
GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt bei der Fachkonferenz Patente am 16. 10. 2019 zu Standardessentiellen Patenten und FRAND-Bedingungen vor.
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Seminarankündigung: Geschäftsgeheimnisse in Life Sciences
Am 24. 10. 2019 trägt GEISTWERT bei der Pharmig zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Life Sciences-Bereich vor.
Pharmig-Academy_Geheimnisschutz_FolderHerunterladen
Anmeldung: office@pharmig-academy.at oder über GEISTWERT
Legal Tech Start-Up Day #2 @ GEISTWERT
Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:
Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]
Europe vs Facebook: Zivilgerichte auch nach DSG(VO) zuständig! Und: Durchsetzung von Datenschutz für juristische Personen?!
Der Oberste Gerichtshof (OGH 6Ob91/19d – Link zum Volltext) hat in der weiteren Runde im ewig erscheinenden Zuständigkeitskampf zwischen Max Schrems und Facebook – je mit neuen Rechtsvertretern – entschieden: Für die Entscheidung über individuelle Ansprüche bei Datenschutzverstößen sind weiterhin (zumindest auch) die Gerichte zuständig.
Nach Inkrafttreten der DSGVO […]
Geheim-Frühstück bei GEISTWERT
Das Spannungsverhältnis von Geheimnisschutz zu Patentschutz,
Datenschutz und Urheberrecht standen im Zentrum der morgentlichen Diskussion
beim GEISTWERT-Geheim-Frühstück.
22 Teilnehmer tauschten am 13. Juni bei Cappuccino und
Cornetti ihre Erfahrungen aus und hoben Synergien aus den Anforderungen der
unterschiedlichen Rechtsgebiete für Unternehmen.
Neue interessante Entscheidungen des EuG betreffend die Eigenart von KfZ-Designs
In den Entscheidungen T-43/18, T-191/18 und T-192/18 hatte
sich die achte Kammer des Europäischen Gerichtes („EuG“) mit den
Design-Unterschieden zwischen diversen VW-Modellen zu beschäftigen, und zwar VW
Bus T5 versus T4 sowie VW Caddy (Maxi) versus VW Caddy (2K) Life. In den
Entscheidungen T-209/18 sowie T-210/18 hatte sich die dritte Kammer mit den
Design-Unterschieden […]
Neue GEISTWERT-Vertragsmuster auf ipag.at
Der Intellectual Property Agreement Guide IPAG ist ein
Projekt der Österreichischen Universitätenkonferenz (UNIKO) und wird von der
nationalen Kontaktstelle für geistiges Eigentum National Contact Point IP
(ncp.ip) vom Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
(bmdw), vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (bmbwf), vom
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) und der
Austria Wirtschaftsservice GmbH […]
GEISTWERT vierfach unter den Besten Anwälten Österreichs
Auch im heurigen Jahr 2019 hat es GEISTWERT vierfach ins
renommierte trend-ranking geschafft: Max Mosing, Constantin Kletzer und Rainer
Schultes sind in den Top-Ten der Kategorien „Medienrecht“, „Marken-, Urheber-
und Patentrecht“ und „Wettbewerbsrecht“ gerankt und GEISTWERT als Nummer zwei
der auffälligsten Kanzleineugründungen der letzten fünf Jahre.
Beim Anwaltsranking des österreichischen Wirtschaftsmagazins
trend wählen 100 von […]