Die Geschichte der österreichischen Speichermedienvergütung („SMV“) ist um ein Kapitel reicher: Nach der österreichischen Gesetzeslage (§ 42b UrhG) gebührt den Urhebern eine bestimmte tarifmäßige Vergütung, wenn von einem durch Rundfunk gesendeten, der Öffentlichkeit (online) zur Verfügung gestellten oder auf einem zu Handelszwecken hergestellten Speichermedium festgehaltenen Werk seiner Art nach […]
Seit 1.1.2020 müssen Unternehmern beim Unternehmensserviceportal und einem elektronischen Zustelldienst angemeldet sein. Seitdem können auch Klagen und andere gerichtliche Schriftstücke elektronisch zugestellt werden.
Haben Sie
Administratoren für das Unternehmensserviceportal, die die Benutzungsberechtigungen verwalten,
einen Postbevollmächtigten,
eine E-Mail-Adresse, die jeden Arbeitstag geprüft wird,
interne Prozesse, die sicherstellen, dass elektronisch zugestellte Dokumente […]
Die Digitale Revolution zur Informationsgesellschaft hat dem Geistigen Eigentum zu einem der „Kernwerte“ des Wirtschaftslebens verholfen. Die brandneue DIN 77006 „Intellectual Property Management Systeme – Anforderungen“ [Link] stellt erstmals auditierbare Kriterien für den Umgang mit immateriellen Werten im Unternehmen auf. Die DIN bietet dabei einen praktisch nutzbaren Leitfaden, wie […]
Alle die dabei waren, kennen sie schon: Die während unserer Fünf-Jahres-Party live gezeichnete Geschichte von GEISTWERT. Für alle die nicht dabei sein konnten, gibt es nun
GEISTWERT – DER FILM!
Und no worry: Keine Keynote, keine Interviews, keine Reden.
Ein Auskunftsbegehren nach § 18 Abs 4 ECG ist – entgegen dem Wortlaut der Bestimmung – nicht nur gegenüber Host-Providern gemäß § 16 ECG möglich, sondern analog auch gegenüber Access-Provider gem § 13 ECG. Der OGH sah eine Lücke im Rechtssinn, denn ohne einer analogen Anwendung des § 18 Abs 4 […]
Gemeinsam mit Klinkert (Lead und deutscher Teil) sowie Nater Dallafior (schweizerischer Teil) hat GEISTWERT (österreichischer Teil) die Deutsche Fußball Liga (DFL) im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Spezialfragen bei der Ausschreibung der DFL-Senderechte betreffend die Spieljahre 2021/22 bis 2024/25 für Deutschland, Schweiz, Österreich und Südtirol beraten. Die Ausschreibung konnte im Juni […]
Novartis hat in Deutschland ratiopharm auf die Unterlassung der Abgabe von Gratismustern des Diclo-ratiopharm-Schmerzgel geklagt. Nach Auffassung von Novartis verstieß dies gegen das deutsche Arzneimittelgesetz. Dort seien – wie auch im österreichischen AMG – unter den Personen, an die Gratismuster von Arzneimitteln abgegeben werden dürften, zwar Ärzte, nicht aber […]
GEISTWERT’s Max Mosing is invited to the OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel to discuss especially the following topics:
What do you see as the key issues facing privacy professional in 2020?
How do you see the global development of comprehensive data protection laws? (Especially in light of the COVID-19 […]
Schon 2016 wollte die 2014 gegründete IP/IT-Boutique durchsetzen, dass ihre Marke GEISTWERT als Phantasiebezeichnung ins Firmenbuch (dem österreichischen Pendent zum Handelsregister) eintragen wird. Hintergrund war, dass die Rechtsanwaltsgesellschaft unter einer Marke – und nicht primär unter den Namen der Partner – auftrat und daher unter der Marke GEISTWERT auch […]
Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]