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GEISTWERT vierfach unter den Besten Anwälten Österreichs

Mai 19th, 2019 |

Auch im heurigen Jahr 2019 hat es GEISTWERT vierfach ins
renommierte trend-ranking geschafft: Max Mosing, Constantin Kletzer und Rainer
Schultes sind in den Top-Ten der Kategorien „Medienrecht“, „Marken-, Urheber-
und Patentrecht“ und „Wettbewerbsrecht“ gerankt und GEISTWERT als Nummer zwei
der auffälligsten Kanzleineugründungen der letzten fünf Jahre.

Beim Anwaltsranking des österreichischen Wirtschaftsmagazins
trend wählen 100 von […]

Anspielung auf Ursprungsbezeichnung

von Rainer Schultes | Mai 3rd, 2019 |

Auch die grafische Anspielung auf ein Gebiet, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, kann rechtswidrig Anspielung sein

Rocinante hieß das Pferd von Don Quijote. Rocinante heißt
auch ein Käse der Industrial Quesera Cuquerella SL (IQC). Was das miteinander
zu tun hat?

Don Quijote de la Mancha stammt – wie der […]

GEISTWERT ist in LEGAL 500 unter den Top IP Kanzleien

von Constantin Kletzer | April 10th, 2019 |

LEGAL 500 (www.legal500.com) hat GEISTWERT in der Kategorie „Gewerblicher Rechtsschutz“ (IP) in der aktuellen Ausgabe erstmals im „top tier“ bewertet und auch in der Kategorie „Technologie, Media, Telekom“ (TMT) hoch angesiedelt.

Im Originalton:

IP:

„GEISTWERT’s ‘partner-only approach’ is valued by clients and considered a key strength and unique selling […]

„Biosativa“ ist kein Werk nach UrhG

von Rainer Schultes | März 22nd, 2019 |

„Biosativa“ wurde als Marke angemeldet. Die Marke war jedoch nicht Gegenstand der jüngsten Entscheidung des OGH vom 26.2.2019 (4Ob14/19x). Sie wurde auch schon 2016 wieder gelöscht.

Vielmehr klagte der Entwickler des Wortes „Biosativa“ wegen Verletzung seines Urheberrechtes an diesem Wort gegen die Verwendung als domain www.biosativa.com.

Zwar hat der OGH […]

Der Verletzergewinn bei Designverletzung

von Rainer Schultes | Februar 27th, 2019 |

Auch der unredliche Designverletzer muss dem Geschmacksmusterinhaber nicht alle Vorteile herauszugeben, die er mit den Eingriffsgegenständen erzielt hat.

Im Anlassfall, den der OGH nun entschieden hat, ist die Klägerin ist eine der weltmarktführenden Herstellerinnen von LED-Metalltaschenlampen und Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (GGM).

Die Beklagte griff mit dem
Vertrieb von mehreren tausenden chinesischen Taschenlampen […]

Wir freuen uns von WTR1000 als GOLD geranked worden zu sein.

von Constantin Kletzer | Februar 6th, 2019 |

Das renommierte Fachmagazin World Trademark Review 1000 hat für 2019 die Rangliste der „Weltweit Führenden Markenanwälte“ herausgegeben.

GEISTWERT wird dort in der höchsten Kategorie GOLD gelistet – mit nur drei anderen Kanzleien:

WRT 1000 beschreibt GEISTWERT:

“Compact yet first-class boutique GEISTWERT “stands out from the Austrian legal crowd”. It acts as […]

MSchG-Nov 2019 – Umsetzung der Modernisierung des Markenrechts

von Max W. Mosing | Februar 1st, 2019 |

Mit der Markenschutzgesetz Novelle 2019 wird die Modernisierung des österreichischen Markenrechts in Umsetzung der neuen Markenrichtlinie abgeschlossen. GEISTWERT Partner Max Mosing liefert in den ÖBl mit weiteren namhaften Co-Autoren ein Überblick über die Änderungen:

OEBL_2019-01, 4 Beetz, Mosing, Plasser, Schumacher, WegrostekHerunterladen

Gerichtsstreit um ELBA-Onlinebanking: GEISTWERT setzt Patent an TAN-SMS-Verfahren gegen Raiffeisen durch

von Constantin Kletzer | Januar 22nd, 2019 |

Im gesamt 16 Jahre dauernden Patentstreit rund um das beim Onlinebanking verwendete Verfahren hat sich das Softwareunternehmen TeleTan vor dem Handelsgericht Wien nun gegen die Raiffeisenlandesbank Öberösterreich stellvertretend für den Raiffeisen-Verband durchgesetzt; vertreten wurde TeleTan dabei von Constantin Kletzer, Partner bei der IP/IT-Kanzlei GEISTWERT, sowie Patentanwalt Andreas Gehring von […]

„Was seither geschah …“ – oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018)

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 21st, 2019 |

Neuigkeiten im österreichischen Datenschutzrecht

Diesen Blogbeitrag (samt Erweiterungen zur Spruchpraxis) hier Datenschutzrecht_News_GEISTWERT-Dokument ansehen bzw herunterladen:

Datenschutzrecht_News_GEISTWERT_2019_1Herunterladen

 

Groß war die Aufregung über die DSGVO: GEISTWERT hat – zum Teil schon seit der Entwurfsphase der DSGVO – mehr als 30 nationale und internationale DSGVO-Projekte betreut. Acht Monate nach Wirksamwerden der DSGVO und des österreichischen Datenschutz-Anpassungsgesetzes […]

Weitere „Novelle“ zum österreichischen Datenschutzgesetz im BGBl verlautbart

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Januar 16th, 2019 |

Mit dem Bundesgesetzblatt I 2019/14 vom 15. Jänner 2019 wurde das Bundesgesetz, mit dem (unter anderem) das Datenschutzgesetz geändert wird, verlautbart.

Damit wird das „Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG)“, zuletzt geändert durch das „Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018“ wiederum geändert. Erwähnenswert ist die mit […]