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GEISTWERT ist Partner des „Industry Inside Summit 2017“

von Juliane Messner | Oktober 18th, 2017 |

GEISTWERT’s Partner Juliane Messner trägt am „Industry Inside Summit 2017“ (Link) am Red Bull Ring in Spielberg zu „Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Witze sind leider aus …“ vor. Juliane präsentiert Lösungen zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO im Lichte der Industrie 4.0.

Die Industrie 4.0 nimmt Einzug (auch) in Österreich. Vernetzung […]

Internationale Verfolgung der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen – how to do

von Rainer Schultes | Oktober 15th, 2017 |

2016 war ein Schlüssel-Jahr für die Gesetzgebung zu Geschäftsgeheimnissen. In den USA wurde der Defend Trade Secrets Act gezeichnet und in Europa die Richtlinie zu Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen beschlossen. Die Gesetzgeber erkennen den Wert von Geschäftsgeheimnissen für die Ökonomie und den Bedarf an gesetzlichen Rahmenbedingungen zu deren Schutz. Trotz […]

GEISTWERT wurde im renommierten Managing Intellectual Property IP Stars Handbook – Patents geranked

von Constantin Kletzer | Oktober 13th, 2017 |

The Managing Intellectual Property IP Stars Handbook Patents 2017 Ranking is in (in hardcopy):

„Geistwert is a firm of IP/IT and TMT specialists based in Vienna. Recently, the firm has received attention for its involvement in patent disputes, revocation and infringement actions, particularly in the life sciences and IT sectors. […]

Willkommen bei GEISTWERT

Oktober 4th, 2017 |

GEISTWERT heißt seine neue Office-Managerin und Trademark-Officer Geraldine Gagyi herzlich willkommen.

Frau Gagyi ist gelernte Patentanwaltsfachangestellte und war viele Jahre in einer führenden Patentanwaltskanzlei aktiv.

Wir freuen uns über die Verstärkung.

GEISTWERT @ GRUR in Hamburg

von Juliane Messner, Max W. Mosing | September 28th, 2017 |

GEISTWERT’s Juliane Messner und Max Mosing sind Delegierte auf der GRUR-Jahrestagung 2017 in Hamburg:

Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) hält die diesjährige Jahrestagung vom 27. bis 30. September 2017 in Hamburg ab und GEISTWERT ist dabei!

Knapp 800 Experten aus mehr als 30 Ländern aus Wissenschaft, Wirtschaft, […]

Moderne Wiedergabe von Unionsmarken

von Alexander Schnider | September 13th, 2017 |

Nach der Unionsmarkenverordnung ist die Wiedergabe einer Marke mit grafischen Mitteln nicht mehr erforderlich. Voraussetzung blieb und bleibt weiterhin aber freilich, dass es den zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit möglich sein muss, den Schutzgegenstand der Marke – und damit ihre wie auch immer geartete konkrete Aufmachung – klar und […]

Status der NIS Richtlinie in den EU-Mitgliedstaaten

von Alexander Schnider | September 12th, 2017 |

Die EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit („NIS Richtlinie“) ist der erste Versuch der EU, die Cybersicherheitsgesetze aller Mitgliedstaaten auf einem hohen Niveau zu harmonisieren. Die Richtlinie wurde am 6 Juli 2016 verabschiedet und die Mitgliedstaaten haben bis zum Mai 2018 Zeit, um die Anforderungen der NIS Richtlinie in ihre […]

Diensterfindungs- vergütung ist abfertigungswirksam

von Rainer Schultes | August 28th, 2017 |

Nach dem Patentgesetz gebührt dem Dienstnehmer für die Überlassung einer von ihm gemachten Erfindung an den Dienstgeber sowie für die Einräumung eines Benützungsrechts daran eine Diensterfindungsvergütung.

Eine Diensterfindung liegt dann vor, wenn es sich um eine Erfindung eines Dienstnehmers handelt, die ihrem Gegenstand nach in das Arbeitsgebiet des Unternehmens, in […]

Gründe für deutsche Verfassungsbeschwerde gegen Einheitspatentgericht werden bekannt

von Rainer Schultes | August 23rd, 2017 |

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat nun die Gründe bekannt gegeben, die es veranlasst haben, den Ratifiezierungsprozess der Gesetze zum europäischen Einheitspatent bzw. der Einheitspatentsgerichtsbarkeit zu stoppen:

Deutschland gäbe mit dem Einheitspatentgerichtsvertrag mehr Hoheitsrechte ab, als es demokratisch vereinbar wäre. Der Bundestag habe die Ratifizierungsgesetze mit einfacher Mehrheit statt mit der […]

Good News für alle Markenanmelder: Markenanmeldung in Österreich werden günstiger und die Umsetzung der neuen Marken-Richtlinie bringt die Gewährleistungsmarke und mehr

von Constantin Kletzer | August 7th, 2017 |

Markengebühren sinken

Ab 01.09.2017 kostet die Anmeldung einer Marke inklusive Schutz für 10 Jahre nur mehr EUR 270,00 (bei elektronischer Beantragung sogar nur EUR 250,—). Für nur EUR 40,– zusätzlich erhält man im Rahmen des Anmeldeverfahrens eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche. Die Erneuerungsgebühr für Marken für weitere 10 Jahre Schutzdauer beträgt dann […]