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Seit Langem wieder ein OGH-Urteil zu fremden Kennzeichen als Metatags

von Max W. Mosing | Februar 26th, 2020 |

Auf den Tag genau 19 Jahre nach der (wohl) letzten Meta-Tags-Entscheidung
hat der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder über die Aufnahme fremder Kennzeichen
in den Code der eigenen Website („Meta Tags“) entschieden: Gebraucht jemand
eine Marke eines Dritten als Metatag für seine eigene Website, so verstößt er
damit nur dann nicht gegen Marken- und […]

TOP Platzierungen bei Chambers und WTR 1000

Februar 18th, 2020 |

Eben sind die neuesten Ergebnisse der renommierten Rankings von Chambers für Intellectual Property und WTR 1000 für Markenrecht erschienen. GEISTWERT konnte sich erneut TOP platzieren. Vielen Dank auch unseren Referrees, die uns mit Ihrem Feedback immer weiter anspornen.

Follow Up: Spruchpraxis bestätigt wohl GEISTWERT’s „Bewegliches System“ für die Beurteilung „anonymer Daten“

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 12th, 2020 |

GEISTWERT hat letztes Jahr das „Bewegliche System für die Anonymisierung von personenbezogenen Daten“ vorgestellt (Link: https://geistwert.at/gilt-ein-bewegliches-system-fuer-die-anonymisierung-von-personenbezogenen-daten/). Die aktuelle Spruchpraxis der österreichischen Datenschutzbehörde und des Obersten Gerichtshofes bestätigen nunmehr den Ansatz dieses Systems:

Wann die Verarbeitung von Daten aufgrund ihres Personenbezugs überhaupt dem Datenschutzrecht unterliegen, ist eine Frage, die GEISTWERT seit […]

Illustration Day 2

von Rainer Schultes | Februar 10th, 2020 |

Am 1. Februar trug GEISTWERT Partner Rainer Schultes beim zweiten Illustration Day „in voller Küche“ vor in- und ausländischen Illustratoren zum Thema „Illustratoren als Opfer bzw Täter“ vor. Die lebhafte Diskussion illustrierte auch den Bedarf an Know-How zum Urheberrecht.

OGH: Beweislastregeln für Schadenersatz bei Datenschutz-Verstößen in Österreich

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 5th, 2020 |

Der Oberste Gerichtshof sprach im Urteil vom 27.11.2019 (6 Ob 217/19h – Link zum Volltext) aus, dass nach den Schadenersatz-Regelungen im Datenschutzrecht (Art 82 DSGVO in Verbindung mit den österreichischen Schadenersatz-Regeln) der Betroffene die Beweislast für den Eintritt des Schadens und die Kausalität trägt, hingegen (ausschließlich) für das Verschulden eine […]

GEISTWERT is die „IP Firm of the Year 2020

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Februar 3rd, 2020 |

Die renommierten juristischen Magazine IAM und WTR waren Gastgeber der Global IP Awards und würdigten die herausragenden Leistungen von Patent- und Markenanwälten sowie Anwaltskanzleien aus über 50 Ländern.

Die Gewinner der Global IP Awards 2020 wurden letzte Woche Donnerstag Abend bei einem Galadinner in London geehrt, an dem […]

BGH stoppt (wieder einmal) DaVinci-„Marken-Troll“

von Max W. Mosing | Januar 30th, 2020 |

Trolle sind unberechenbare, meist „spitzbübische“ Fabelwesen der nordischen Mythologie. Im Patentrecht sind sogenannte „Patent-Trolle“, welche Patente zur bloßen Geldmacherei gegen „angebliche Verletzer“ einsetzen, durchaus bekannt. Das Pendant bei Marken, den “Marken-Troll”, gibt es selten, aber doch:

Eine Fabel hat es, dass ein „Troll-Ehepaar“ schon seit „Jahrhunderten“ aus dem deutschen […]

Internationale Zuständigkeit für Urheberrechte

von Juliane Messner, Rainer Schultes | Januar 21st, 2020 |

GEISTWERT hat bereits zur EuGVVO 2012 gebloggt. Nun hat der OGH in der Entscheidung 4Ob173/19y dieses in einer Urheberrechtssache angewandt:

Ein südtiroler Fotograf ist Urheber Lichtbildes, das eine
Burg in Südtirol zeigt. Er klagte eine südtiroler Gemeinde in Österreich, weil
sie dieses Foto ohne Genehmigung auf ihrer Website verwendet hätte auf
Unterlassung und […]

OGH: Umgehung des Rücktrittsrechts bei Digitaler Vignette (DiVi) ist unlauter und DiVi-Marken werden verletzt

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 15th, 2020 |

Der Oberste Gerichtshof (OGH 19.12.2019, 4 Ob 96/19z – Link) hat in der zugunsten der von GEISTWERT vertretenen ASFINAG gegenüber deutschen Website-Betreibern erlassenen Einstweiligen Verfügung ausgesprochen, dass ein Geschäftsmodell, welches das Rücktrittsrecht der Verbraucher beim Bezug Digitaler Mautprodukte (Digitale Vignette bzw Digitale Streckenmaut) ausschließen will, lauterkeitswidrig ist.

Weiters […]

EuGH: „Softwarelizenz“-Verletzung kann auch Gesetzesverletzung sein

von Max W. Mosing | Dezember 20th, 2019 |

Der EuGH hat in der Entscheidung vom 18.12.2019 – C-666/18 (Link) – zwar nach österreichischem Recht nicht überraschend, aber erfreulich klarstellend – erkannt, dass eine Vereinbarung über die Nutzung von Computerprogrammen (in Österreich: bei Standardsoftware eine Werknutzungsbewilligung) nicht ausschließt, dass bei Verletzung der „Lizenzbedingungen“ (auch) nach der gesetzlichen bzw. […]