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Heute Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungs-Vorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht:
Auf Grund des § 21 Abs. 2 des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2018, wird verordnet:
Geltungsbereich
§ 1. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Datenschutz-Folgenabschätzung, die gemäß Art. 35 Abs. 1 der Verordnung (EU) […]

GEISTWERT and Commentaries on the EU Trade Mark Regulation (EUTMR) and Community Design Regulation (CDR), 2nd edition

von Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s  (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its 2nd edition next week!

GEISTWERT’s Max Mosing is author of chapters in both Article-by-Article commentaries in the English language to the

European Union Trade Mark Regulation; and
Community Design Regulation (EC) […]

XBorder 18: Am 9.11 im MQ mit shöpping.at Geschäftsführung und den DACH-Handels-Verbänden

November 2nd, 2018 |

Am von GEISTWERT organisierten „XBorder 18“ zu „Grenzüberschreitender Versandhandel in Praxis & Recht“ präsentieren die Verbände aus Deutschland, der Schweiz und Österreich aktuelle Trends der Szene und die Geschäftsführung von shöpping.at ihre Plattform. Ergänzt wird dies durch die Legal Experts von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich).

Nachdem […]

IT-LAW.AT-Symposium 18: „AI as Pandora’s Box?! Künstliche Intelligenz in Praxis & Recht“

November 1st, 2018 |

GEISTWERT sponsert auch heuer wieder das IT-LAW.AT-Symposium:

Datum: 22.11.2018, 13:00 bis 23:00
VeranstalterIn: IT-LAW.AT (www.it-law.at)
Ort: Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank
Teilnahmegebühr (Mitglieder): € 105
Teilnahmegebühr (Nichtmitglieder): € 130

 

Erfolgreiche Vorschläge zur Krebstherapie durch lernende Software, Tools zur automatisierten Preisberechnung bzw Bonitätsbeurteilung im Webshop, kreative, sich laufend weiterentwickelnde Apps, Lügendetektoren per Bild- und Spracherkennung, autonome Fahrzeuge und Kampfroboter … Artificial Intelligence […]

Nicht (zwingend) sichtbare Elemente nicht zu berücksichtigen

von Rainer Schultes | Oktober 23rd, 2018 |

In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah durch einen Grill mit folgendem Aussehen:

Die Gerichte entschieden, dass dieser Grill den gleichen Gesamteindruck erweckt, wie das Geschmacksmuster.

Was offenbar nicht auf dem Foto ersichtlich ist, sind Elemente des angegriffenen […]

Patentstreit von GEISTWERT in den Medien

von Rainer Schultes | Oktober 14th, 2018 |

Es kommt ja selten vor, dass es ein Patentstreit in die Tageszeitungen schafft, doch diesmal berichten fast alle, zB

Der Standard: Sig Sauer klagt Glock wegen angeblicher Patentverletzung 

Die Presse: „High Noon“ unter Büchsenmachern: Sig Sauer klagt Glock

ORF: Glock: Patentstreit vor Gericht

TECH DAY 2018: Core Innovations For Retail

Oktober 13th, 2018 |

Der HANDELSVERBAND ladet auch heuer wieder zum TECH DAY: Am 8. November 2018, 12.00 – 18.30 Uhr, Vienna Twin Tower

Artificial Intelligence, Chatbots, Voice Commerce, Blockchain, Robotics und Automation, Augmented und Virtual Reality – nie war das Spektrum innovativer technologischer Einsatzmöglichkeiten breiter.

Welche Technologien sind schon heute erfolgreich im Einsatz
Welche Innovationen und […]

Juliane Messner zu „Predictive Data Protection Maintenance“

von Juliane Messner | Oktober 12th, 2018 |

GEISTWERT Partnerin Juliane Messner hat bei dem am 10./11. Oktober 2018 in Leoben stattgefunden 32. Internationalen Instandhaltungskongress, einer Veranstaltung der ÖVIA (Österreichisch technisch-wissenschaftliche Vereinigung für Instandhaltung und Anlagenwirtschaft) in Kooperation mit der Montanuniversität Leoben, vor mehr als 150 Interessierten zu „Predictive Data Protection Maintenance“ vorgetragen. (Link oevia-Website):

Präsentiert wurde im […]

Bericht vom AIPPI Kongress 2018

von Rainer Schultes | Oktober 9th, 2018 |

Der alljährliche Kongress der AIPPI fand diesmal in Cancun statt. Rund 1.300 Teilnehmer machten sich auf die zumeist weite Reise nach Mexiko, um sich über jüngste Entwicklungen im geistigen Eigentum auszutauschen und gemeinsam an den Grundlagen künftiger Harmonisierung in der internationalen Gesetzgebung zu arbeiten.

Letzteres geschieht durch Diskussion und Abstimmung […]

Save the date: 9.11.18 – „XBorder 18“ und GEISTWERT-Geburtstagsparty

September 12th, 2018 |

Wenn Schweizer, Deutsche und Österreicher über rechtliche Aspekte von Cross-Border-Versandhandel sprechen, können die Spezialisten von  MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich) nicht weit sein: Nachdem bereits zum 9ten Mal in Zürich „XBorder“ zum Cross-Border E-Commerce-Recht stattfand (Link zum Bericht bei MLL), ist es […]