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GEISTWERT ist akkrediert, um Datenschutzsiegel zu vergeben

von Juliane Messner | November 20th, 2017 |

GEISTWERT Partnerin Juliane Messner wurde zum Legal Expert für Österreich zur Begutachtung von IT-Produkten und IT-Dienstleistungen nach dem EuroPriSe European Privacy Seal (Link) akkreditiert.

EuroPriSe (European Privacy Seal) ist das Europäische Datenschutzgütesiegel. Es wurde 2007 durch die EU-Kommission initiiert und ausgeführt durch ein Konsortium aus europäischen Organisationen und Unternehmen unter […]

Imitationsmarketing bei Mozartkugeln

von Rainer Schultes | Dezember 14th, 2017 |

Die in Salzburg ansässige Klägerin verkauft in ihren salzburger Geschäften die von ihr selbst nach dem Rezept des Mozartkugelerfinders hergestellten Mozartkugeln, die in silbernes Stanniolpapier verpackt sind; darauf ist in blauer Farbe die (einen nach rechts blickenden Mozartkopf enthaltende) ihre Wortbildmarke „Original Mozartkugel Konditorei Fürst Salzburg“ aufgedruckt.

Der Beklagte verkauft […]

EuGH stärkt selektive Vertriebssysteme beim Internetvertrieb.

von Constantin Kletzer | Dezember 7th, 2017 |

Das selektive Vertriebsrecht ist ein Dickicht an Judikaten, Verordnungen und Leitlinien. Vor allem wenn es darum geht, den Internetvertrieb von Vertriebshändlern zu regeln, herrscht große Unsicherheit. Nun gibt es zumindest in einem Teilbereich Klärung durch den EuGH:

Worum geht es?: Coty, ein Hersteller von hochwertigen Parfümerie-Waren hat geklagt, weil ein […]

Schnell noch anmelden: GEISTWERT sponsert IT-LAW.AT-Symposium zu „Datenschutzrecht – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“

November 17th, 2017 |

GEISTWERT sponsert auch heuer wieder das IT-LAW.AT Symposium, diesmal unter dem Titel „Datenschutzrecht – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“, welches am 22.11.2017 von 14:00 bis 21:00 im Reitersaal der Österreichische Kontrollbank stattfindet.

Wer sich jetzt noch nicht mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vertraut gemacht hat, für den wird der Zeitrahmen bis 25.5.2018 wohl sehr knapp.

Das […]

Arzneimittelfälschungs- richtlinie und Serialisierung

von Rainer Schultes | November 16th, 2017 |

GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt am 22. 11. 2017 im Rahmen der PhamaKON/ Arzneimittelfälschungsrichtlinie und Serialisierung über die Besonderheiten der Serialisierungssysteme in Europa und der Welt vor.
Nähere Informationen finden Sie hier.

 

non-human pARTy: GEISTWERT feierte seinen dritten Geburtstag

November 10th, 2017 |

GEISTWERT’s Rechtsanwälte Rainer Schultes, Alexander Schnider, Max Mosing, Juliane Messner und Constantin Kletzer feierten mit einem Kaleidoscope der “non-human art”  (siehe Details unten) ihr dreijähriges, erfolgreiches Bestehen – und mehr als 150 Mandanten, Kollegen und Freunden feierten mit! DANKE an alle, die dabei waren … 

Hier ein kurzer Einblick: Link zum non-human-pARTy-Video
© 2017, […]

GEISTWERT zu „DSGVO im Gesundheitsbereich“ am e-Health Forum am 17.11.2017

von Max W. Mosing | November 9th, 2017 |

Das E-Health Forum (Link) am 16. / 17. November 2017, Wien, bringt – als Konferenz zur Digitalisierung im Gesundheitswesen – Anwender, Entscheidungsträger und Lösungsanbieter zusammen. „High Tech & High Touch: Wie die Digitalisierung das Gesundheitswesen verändert!“ Unter diesem Motto findet das E-Health Forum 2017 zum 9. Mal in Wien […]

„Legal Startup Day 2017“ @ GEISTWERT

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 7th, 2017 |

GEISTWERT war mit einem Vortrag von Juliane Messner und Max Mosing mit dem Titel „Silicon Valley Bullshitbingo and Pitfalls“ am „Legal Startup Day 2017″ vertreten.

Der Verein „Wissenschaftliche Interessensgemeinschaft für Informationsrecht – IT-LAW.AT“, der seinen Sitz bei GEISTWERT hat, hat gemeinsam mit

dem neuen „Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht“ der […]

Max Mosing handing over presidency of IT IP Law Group Europe

von Max W. Mosing | Oktober 28th, 2017 |

GEISTWERT’s Max Mosing was President of the IT IP Law Group Europe (www.itiplg.eu) for the last two years. Now – at the fall meeting of the Group in Warsaw – he handed over the presidency to Mr John Warchus, the representativ of the UK member. However, Max remains – […]

Bildzitat: 13 Mal ist zuviel!

von Rainer Schultes | Oktober 28th, 2017 |

Wiederholtes Einblenden eines Lichtbilds zur bloßen Illustration überschreitet die Verwendung als bloßes Beiwerk oder zulässiges Bildzitat.

 Ein Berufsfotograf fertigte ein Lichtbild über einen 1982 erschossenen Wilderer an. Die Beklagte, die einen Privatfernsehsender betreibt hat in einer Reportage über einen bekannten Soziologen die Lebensgeschichte des Wilderers und den noch aktuellen „Kampf […]