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Puls 4 gegen Youtube – Das Providerprivileg

von Rainer Schultes | September 12th, 2019 |

In der Diskussion um die sogenannten Upload-Filter nach der
Urheberrichtlinie 2019, die bis zum  7.
Juni 2021 umzusetzen ist, wurde der Untergang des Internets befürchtet. Die
Auseinandersetzung zwischen Puls 4 und YouTube könnte den umstrittenen Artikel
17 (im Entwurf noch als Artikel 13 bekannt) noch schneller vorwegnehmen.

Host-Provider, also Internet-Provider, die selbst keine
Inhalte zur […]

Save the date: GEISTWERT feiert den 5ten Geburtstag mit einer Party am 8. November

August 26th, 2019 |

Einladung mit weiteren Details folgt … sei gespannt!

.

Am Tag davor, also am 7. November, findet wieder der XBorder (CH, DE, AT) zu Neuerungen im Fernabsatz und Versandhandel statt. Programm folgt! (Bericht zum XBorder18 hier)

„Es war einmal … und: Was seither geschah …“, oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018) und der liebe EuGH

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | August 26th, 2019 |

Die österreichischen Gerichte und Behörden sind zweifellos „Vorreiter“ hinsichtlich der Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung: die Bestimmungen der DSGVO wurden nämlich mit Wirksamkeit am 25.5.2018 auf die anhängigen Verfahren vor den jeweiligen Behörden bzw Gerichten angewandt; daraus ergibt sich eine durchaus beachtliche datenschutzrechtliche Spruchpraxis in Österreich. Im Überblick unten und mit […]

Enjoy Summer

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juli 31st, 2019 |

(c) 2017 Gute Macher Prod. – www.gutemacher.com

Form und Verpackung von „MAGNUM DOUBLE“ sind kein Herkunftshinweis

von Rainer Schultes | Juli 29th, 2019 |

Der Nachahmungsschutz (nach UWG) setzt für den Fall einer
vermeidbaren Herkunftstäuschung voraus, dass das Produkt oder seine Verpackung einen
Herkunftshinweis schafft. Dafür ist entscheidend, ob dem klägerischen Erzeugnis
wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine prägenden Merkmale geeignet
sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft
hinzuweisen.

Die Klägerin vertreibt das Stieleis MAGNUM DOUBLE:

Die Beklagte vertreibt […]

Vortrag SEP und FRAND

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt bei der Fachkonferenz Patente am 16. 10. 2019 zu Standardessentiellen Patenten und FRAND-Bedingungen vor.

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Seminarankündigung: Geschäftsgeheimnisse in Life Sciences

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

Am 24. 10. 2019 trägt GEISTWERT bei der Pharmig zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Life Sciences-Bereich vor.

Pharmig-Academy_Geheimnisschutz_FolderHerunterladen

Anmeldung: office@pharmig-academy.at oder über GEISTWERT

Legal Tech Start-Up Day #2 @ GEISTWERT

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juni 24th, 2019 |

Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:

Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]

Europe vs Facebook: Zivilgerichte auch nach DSG(VO) zuständig! Und: Durchsetzung von Datenschutz für juristische Personen?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Juni 22nd, 2019 |

Der Oberste Gerichtshof (OGH 6Ob91/19d – Link zum Volltext) hat in der weiteren Runde im ewig erscheinenden Zuständigkeitskampf zwischen Max Schrems und Facebook – je mit neuen Rechtsvertretern – entschieden: Für die Entscheidung über individuelle Ansprüche bei Datenschutzverstößen sind weiterhin (zumindest auch) die Gerichte zuständig.

Nach Inkrafttreten der DSGVO […]

Geheim-Frühstück bei GEISTWERT

Juni 17th, 2019 |

Das Spannungsverhältnis von Geheimnisschutz zu Patentschutz,
Datenschutz und Urheberrecht standen im Zentrum der morgentlichen Diskussion
beim GEISTWERT-Geheim-Frühstück.

22 Teilnehmer tauschten am 13. Juni bei Cappuccino und
Cornetti ihre Erfahrungen aus und hoben Synergien aus den Anforderungen der
unterschiedlichen Rechtsgebiete für Unternehmen.