Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“
erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie
„aceto“ und „balsamico“
Die Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena (g.g.A.)“ ist eine
geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) und geschützte geografische Angabe
(g.g.A.).
Die deutsche Balema vertreibt Essig aus badischen Weinen.
Auf den Etiketten befinden sich die Begriffe […]
Mehr als 30 hochkarätige Teilnehmer erfuhren die Hintergründe rund um die Digitalisierungsstrategie der Österreichischen Post, Neues zum „Cookie-Monster“ und weitere (rechtliche) Trends im eBusiness in Deutschland, der Schweiz und Österreich und eine Case-Study: www.treeday.net:
Die aktuelle Cookie-Entscheidung des EuGH wurde von den Rechtsanwälten von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz), SSW Schneider […]
Anmeldung unter: party@geistwert.at
Wann
unterliegen Daten bzw. deren Verarbeitung überhaupt dem Datenschutzrecht? Eine
Frage, die GEISTWERT in der täglichen Praxis begegnet und daher ein wohl berechtigter
Grund für einen kurzen Blogbeitrag:
Zentraler
Anknüpfungspunkt für die Anwendung des Datenschutzrechts ist das Vorliegen (der
Verarbeitung) von personenbezogenen Daten. Das heißt, wenn keine
personenbezogenen Daten vorliegen, ist auch das Datenschutzrecht nicht
anwendbar. […]
Die am 29.01.2019 in Kraft getretenen zivil- und zivilverfahrensrechtlichen Sonderbestimmungen für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den §§ 26a ff UWG sollen den Geschäftsgeheimnisschutz und die Durchsetzung bei Missbrauch von geheimem Know-How stärken. Gemäß der Legaldefinition ist ein Geschäftsgeheimnis „eine Information, die (i) geheim ist, weil sie weder […]
Am 24. October haben GEISTWERT Partner Juliane Messner und Rainer Schultes in der Pharmig Academy über die Verbesserungen zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Life Sciences Bereich vorgetragen. Besonderes Interesse haben die Synergien zwischen Geschäftsgeheimnissen und Datenschutz und zwischen Geschäftsgeheimnissen und Patentschutz hervorgerufen.
Vielen Dank an die Pharmig für […]
IT-LAW.AT Symposium 2019 – Trade Secrets vs Transperancy – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO am 28.11.2018 ab 14:00 im Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank .
Details im Programm [Link]. Anmeldung unter https://www.it-law.at/termin/symposium-2019/
Die Unternehmen unserer Informationsgesellschaft tätigen enorme Investitionen in die Entwicklung, den Erwerb und die Anwendung von Know-how und Erfindungen, welche sie […]
Heute hat das Europäische Gericht 1,. Instanz (EuG) entschieden, dass die Marke, die aus der Form des berühmten Rubik’s Cube besteht, nicht als Marke eingetragen hätte werden dürfen.
Was steckt dahinter?: Im Jahr 1999 wurde nachfolgende 3-D-Marke eingetragen:
Ein Konkurrent, Simba Toys aus Deutschland, hat dagegen Antrag auf Nichtigerklärung gestellt […]
Know-How-Schutz, Geschäftsgeheimnisse und Datenschutz: ist das machbar?
aws hat im Rahmen der Nationalen Kontaktstelle für Wissenstransfer und Geistiges Eigentum NCP-IP ua mit GESITWERT zum Intellectual Property Frühstück [Link] geladen:
Die Geheimhaltung von business-relevantem Know-How, also verwertbarer technischer oder kommerzieller Information, zählt zu einem der wichtigsten Instrumente des strategischen Schutzes Geistigen […]
Die gute Nachricht zuerst: Auf österreichische Marken und internationale Marken (sog „IR“), die bei der WIPO für einzelne Länder (also beispielsweise UK) registriert sind, hat der BREXIT keine Auswirkungen!
Anders
ist das bei den sog. Unionsmarken („UM“ oder „EUTM“). Das sind Marken, die mit
einheitlicher Wirkung für die gesamte Europäische Union eingetragen […]