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DFL Senderechte-Ausschreibung: GEISTWERT auf der Berater-Bank für den österreichischen Teil

Juni 30th, 2020 |

Gemeinsam mit Klinkert (Lead und deutscher Teil) sowie Nater Dallafior (schweizerischer Teil) hat GEISTWERT (österreichischer Teil) die Deutsche Fußball Liga (DFL) im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Spezialfragen bei der Ausschreibung der DFL-Senderechte betreffend die Spieljahre 2021/22 bis 2024/25 für Deutschland, Schweiz, Österreich und Südtirol beraten. Die Ausschreibung konnte im Juni […]

Gratismuster für Apotheker: Rx nein, OTC ja?

von Rainer Schultes | Juni 23rd, 2020 |

Novartis hat in Deutschland ratiopharm auf die Unterlassung der Abgabe von Gratismustern des Diclo-ratiopharm-Schmerzgel geklagt. Nach Auffassung von Novartis verstieß dies gegen das deutsche Arzneimittelgesetz. Dort seien – wie auch im österreichischen AMG – unter den Personen, an die Gratismuster von Arzneimitteln abgegeben werden dürften, zwar Ärzte, nicht aber […]

GEISTWERT @ OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel

von Max W. Mosing | Juni 23rd, 2020 |

GEISTWERT’s Max Mosing is invited to the OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel to discuss especially the following topics:

What do you see as the key issues facing privacy professional in 2020?
How do you see the global development of comprehensive data protection laws? (Especially in light of the COVID-19 […]

LEX GEISTWERT: Phantasie-Bezeichnungen in Rechtsanwaltsfirmen nun zulässig!

Juni 2nd, 2020 |

Schon 2016 wollte die 2014 gegründete IP/IT-Boutique durchsetzen, dass ihre Marke GEISTWERT als Phantasiebezeichnung ins Firmenbuch (dem österreichischen Pendent zum Handelsregister) eintragen wird. Hintergrund war, dass die Rechtsanwaltsgesellschaft unter einer Marke – und nicht primär unter den Namen der Partner – auftrat und daher unter der Marke GEISTWERT auch […]

Deutscher Bundesgerichtshof (BGH) hat zu (auch nicht-personenbezogenen) Cookies entschieden – Relevanz auch in Österreich?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Mai 29th, 2020 |

Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]

Neuer Verhaltenscodex der PHARMIG ab 1.7.2020

von Rainer Schultes | Mai 22nd, 2020 |

Im Wesentlichen redaktionell überarbeitet präsentiert sich die neueste Fassung des von der PHARMIG, dem Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs, herausgegebenen Verhaltenscodex (VHC). Der VHC legt verbindliche Regeln für Informationen und alle Marketingaktivitäten fest, insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen Pharmaunternehmen und Ärzten, Institutionen und Patientenorganisationen.

Wie bisher reflektiert der VHC vor […]

Drei GEISTWERT Partner im TREND Anwälteranking (2020) erneut unter den Top 10 gelistet.

April 30th, 2020 |

Die GEISTWERT Partner Rainer Schultes, Max Mosing und Constantin Kletzer wurden im TREND Anwaltsranking 2020 erneut unter die Top 10 gewählt. Rainer Schultes belegte in der Kategorie Wettbewerbsrecht (= UWG) Platz 2, Constantin Kletzer erzielte Rang 3 in der Kategorie Marken-, Urheber- und Patentrecht und Max Mosing wurde zum […]

We are back in the Office

von Constantin Kletzer | April 28th, 2020 |

We are back at work again, certainly complying with all measures to be taken. And right in time our @geistwert.at face masks arrived. Some will miss home office.

Keep safe!

Datenschutz-Expertin Juliane Messner im Interview in JUVE 2020

von Juliane Messner | April 16th, 2020 |

JUVE – Das Magazin für
Wirtschaftsjuristen in Österreich hat GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner zum
aktuellen datenschutzrechtlichen Beratungsbedarf befragt:

Der Beratungsbedarf
ist auch zwei Jahre nach Wirksamwerden der DSGVO enorm hoch. Auf Jahrzehnte:
Juliane Messner von GEISTWERT rechnet mit lange währendem Beratungsbedarf zum
Datenschutzrecht.

Datenschutzrecht ist M&A-relevant: Manche Investoren wollen es sich nicht noch einmal antun, durch diesen […]

Intellectual Property in Zeiten von COVID-19

von Rainer Schultes | April 8th, 2020 |

Die Gerichte stellen
wieder zu

Gerade soll das 4. COVID-19-Gesetz die mit dem 2.
COVID-19-Gesetz verfügten Einschränkungen der Abfertigungen gerichtlicher
Erledigungen aufheben. Damit soll ein Rückstau der Erledigungen verhindert
werden.

Damit wird die Grundlage für die Normalisierung des
Rechtsschutzes im gewerblichen Rechtsschutz geschaffen, also besonders in
Patent-, Marken-, Muster-, Urheberrechts- und UWG-Sachen.

Verhandlungen per
Videokonferenz

Diese Verfahren laufen typischerweise zur […]