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Urheberrechtsverletzung durch Betreiben einer Plattform für Online-Filesharing geschützter Werke

von Rainer Schultes | June 16th, 2017 |

Auch wenn die betreffenden Werke von den Nutzern der Filesharing-Plattform online gestellt werden, spielen die Betreiber beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle.

Ziggo und XS4ALL sind Internetzugangsanbieter. Ein bedeutender Teil ihrer Abonnenten nutzt die Online-Filesharing-Plattform „The Pirate Bay“. Mithilfe dieser Plattform können Nutzer Werke, die sich auf ihren eigenen […]

Tatsächlich: Deutsche Durchführungsgesetze zum EU-Einheitspatent gestoppt

von Rainer Schultes | June 14th, 2017 |

Tatsächlich hat die FAZ berichtet, dass ein privater Kläger Verfassungsbeschwerde gegen die deutschen Gesetze zum EU-Gemeinschaftspatent erhoben hat. Da das Verfassungsgericht diese Beschwerde offenbar für nicht völlig aussichtslos hält, hat es den Bundespräsidenten gebeten, die Unterfertigung der Gesetze auszusetzen.

Da Hoheitsrechte auf das einheitliche Patentgericht als internationale Organisation übertragen würden, […]

Stoppt das deutsche Bundesverfassungsgericht das Einheitspatent/gericht?

von Rainer Schultes | June 12th, 2017 |

Laut einem Tweet des Journalisten Hendrik Wieduwilt stoppt das deutsche Bundesverfassungsgericht die Gesetze zu Einheitspatent/ Einheitspatentgericht. Näheres morgen in der FAZ.

zuckersüß, zuckergut, zuckerschlecht

von Rainer Schultes | June 8th, 2017 |

Gesundheitsbezogene Angaben sind verboten, sofern sie nicht der Health Claims Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entsprechen.

„Glucose wird im Rahmen des normalen Energiestoffwechsels verstoffwechselt“
„Glucose unterstützt die normale körperliche Betätigung“,
„Glucose trägt zu einem normalen Energiegewinnungsstoffwechsel bei“,
„Glucose trägt zu einem normalen Energiegewinnungsstoffwechsel bei körperlicher Betätigung bei“ […]

GEISTWERT beim Runden Tisch zum Thema “Innovation” in Bozen

von Juliane Messner | June 6th, 2017 |

Am 7. Juni 2017 wird GEISTWERT Partnerin Juliane Messner bei einem von Austrian Business Agency, Standortagentur Salzburg, go international sowie Advantage Austria organisierten Runden Tisch im Parkhotel Laurin in Bozen zum Thema „Wirtschaftspartner Österreich” sprechen. Die Einladung finden Sie hier.

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GEISTWERT zu Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 in PinG

von Max W. Mosing | June 1st, 2017 |

In der Zeitschrift PRIVACY IN GERMANY – PinG berichtet GEISTWERT’s Max Mosing unter PRIVACY NEWS zu “Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!”:

Mehr als ein Jahr nach dem Beschluss der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und knapp ein Jahr vor deren Geltung wurde nunmehr ein Entwurf zum […]

GEISTWERT @ Juristenverband’s Roundtable „Datenschutz-Grundverordnung“

von Max W. Mosing | May 31st, 2017 |

Der Juristenverband lud am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, 19:00 Uhr, zum Roundtable „Datenschutz-Grundverordnung“ ins Restaurant Leupold:

Referenten:

Univ.-Prof. Ing. Dr. Clemens Appl, LL.M., Leiter des Fachbereichs “Geistiges Eigentum und Datenschutz”, Donau-Universität Krems;

Mag. Judith Leschanz, Leiterin Data Privacy A1 Telekom; und

GEISTWERT’s RA Dr. Max Mosing, LL.M., LL.M..

Moderation:

Dr. Thomas Menzel

GEISTWERT trägt zu Source Code Escrow bei OeKB vor

von Juliane Messner, Max W. Mosing | May 18th, 2017 |

Der OeKB Business Talk am Donnerstag 18.05.2017 in der Österreichischen Kontrollbank stand unter dem Motto “Kosten und Nutzen einer professionellen Sourcecodehinterlegung – Escrow-Risikomanagement für prozessorientierte und softwaregetriebene Organisationen”.

GEISTWERT’s Juliane Messner und Max Mosing haben unter “Was am Ende bleibt, oder: ‘Auf der Bahre liegt das Wahre.'” die wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen […]

Namensnennung in Metadaten reicht zur Herstellerbezeichnung

von Rainer Schultes | May 11th, 2017 |

Der OGH überträgt seine Rechtsprechung zur Herstellernennung von der Analogfotografie in die Digitalfotografie:

Eine Fotografin stellte ein Portraitfoto für einen Rechtsanwalt her, der in der von der beklagten Tageszeitung zahlreiche Artikel verfasst. Die Fotografin übermittelte dem Anwalt das Lichtbild als elektronische Datei im JPEG-Format, wobei in den IPTC-Metadaten (somit Daten, […]

Drei GEISTWERT Partner im TREND Anwälteranking unter den Top 10 gelistet.

von Constantin Kletzer, Max W. Mosing, Rainer Schultes | May 1st, 2017 |

Geistwert Partner Rainer Schultes, Max Mosing und Constantin Kletzer sind unter die Top 10 im TREND Anwälteranking gewählt worden

Rainer Schultes wurde als 8. bester Anwalt im Bereich Wettbewerbsrecht gewählt. Max Mosing ist als Nummer 7 im Medien- und IT-Recht geranked. Constantin Kletzer hat die 4. meisten Stimmen als Anwalt in Österreich im gewerblichen Rechtsschutz erhalten.

Die Wahl zu diesem […]