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Kostenersatz für Off-Label Verschreibung?

von Rainer Schultes | November 23rd, 2018 |

Avastin ist zur Behandlung verschiedener Arten von Krebs zugelassen. Allerdings wird es oft auch zur Behandlung einer Augenkrankheit, nämlich der altersbedingten Makuladegeneration (AMD), verschrieben, auch wenn diese Krankheit von der Marktzulassung nicht umfasst ist. Für diese ophtalmologische Anwendung muss Avastin seiner Originalflasche entnommen und in Spritzen zur einmaligen intravitrealen […]

Kein Urheberrechtsschutz für den Geschmack eines Lebensmittels

von Rainer Schultes | November 19th, 2018 |

Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert hat. Die Rechte daran hat er an die niederländische Gesellschaft Levola abgetreten.

Seit 2014 stellt die Gesellschaft niederländischen Rechts Smilde für eine Supermarktkette in den Niederlanden ein Erzeugnis mit der […]

Heute Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungs-Vorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht:
Auf Grund des § 21 Abs. 2 des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2018, wird verordnet:
Geltungsbereich
§ 1. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Datenschutz-Folgenabschätzung, die gemäß Art. 35 Abs. 1 der Verordnung (EU) […]

GEISTWERT and Commentaries on the EU Trade Mark Regulation (EUTMR) and Community Design Regulation (CDR), 2nd edition

von Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s  (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its 2nd edition next week!

GEISTWERT’s Max Mosing is author of chapters in both Article-by-Article commentaries in the English language to the

European Union Trade Mark Regulation; and
Community Design Regulation (EC) […]

Das war „XBorder 2018“ in Wien!

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Constantin Kletzer, Rainer Schultes, Alexander Schnider | November 9th, 2018 |

Einleitend ist Lukas Bühlmann von MLL ein riesen Dank für die Idee und Initiative zum XBorder (Link) geschuldet – Danke, Lukas! „XBorder 2018“ fand am 9.11.2018 (auch) in Wien im Museumsquartier statt:

Mehr als 50 Teilnehmer folgten bei „XBorder 2018“ den spannenden Vorträgen und Diskussionen zu Praxis und Recht zum […]

XBorder 18: Am 9.11 im MQ mit shöpping.at Geschäftsführung und den DACH-Handels-Verbänden

November 2nd, 2018 |

Am von GEISTWERT organisierten „XBorder 18“ zu „Grenzüberschreitender Versandhandel in Praxis & Recht“ präsentieren die Verbände aus Deutschland, der Schweiz und Österreich aktuelle Trends der Szene und die Geschäftsführung von shöpping.at ihre Plattform. Ergänzt wird dies durch die Legal Experts von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich).

Nachdem […]

IT-LAW.AT-Symposium 18: „AI as Pandora’s Box?! Künstliche Intelligenz in Praxis & Recht“

November 1st, 2018 |

GEISTWERT sponsert auch heuer wieder das IT-LAW.AT-Symposium:

Datum: 22.11.2018, 13:00 bis 23:00
VeranstalterIn: IT-LAW.AT (www.it-law.at)
Ort: Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank
Teilnahmegebühr (Mitglieder): € 105
Teilnahmegebühr (Nichtmitglieder): € 130

 

Erfolgreiche Vorschläge zur Krebstherapie durch lernende Software, Tools zur automatisierten Preisberechnung bzw Bonitätsbeurteilung im Webshop, kreative, sich laufend weiterentwickelnde Apps, Lügendetektoren per Bild- und Spracherkennung, autonome Fahrzeuge und Kampfroboter … Artificial Intelligence […]

Nicht (zwingend) sichtbare Elemente nicht zu berücksichtigen

von Rainer Schultes | Oktober 23rd, 2018 |

In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah durch einen Grill mit folgendem Aussehen:

Die Gerichte entschieden, dass dieser Grill den gleichen Gesamteindruck erweckt, wie das Geschmacksmuster.

Was offenbar nicht auf dem Foto ersichtlich ist, sind Elemente des angegriffenen […]

Patentstreit von GEISTWERT in den Medien

von Rainer Schultes | Oktober 14th, 2018 |

Es kommt ja selten vor, dass es ein Patentstreit in die Tageszeitungen schafft, doch diesmal berichten fast alle, zB

Der Standard: Sig Sauer klagt Glock wegen angeblicher Patentverletzung 

Die Presse: „High Noon“ unter Büchsenmachern: Sig Sauer klagt Glock

ORF: Glock: Patentstreit vor Gericht

TECH DAY 2018: Core Innovations For Retail

Oktober 13th, 2018 |

Der HANDELSVERBAND ladet auch heuer wieder zum TECH DAY: Am 8. November 2018, 12.00 – 18.30 Uhr, Vienna Twin Tower

Artificial Intelligence, Chatbots, Voice Commerce, Blockchain, Robotics und Automation, Augmented und Virtual Reality – nie war das Spektrum innovativer technologischer Einsatzmöglichkeiten breiter.

Welche Technologien sind schon heute erfolgreich im Einsatz
Welche Innovationen und […]