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Deutscher Bundesgerichtshof (BGH) hat zu (auch nicht-personenbezogenen) Cookies entschieden – Relevanz auch in Österreich?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Mai 29th, 2020 |

Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]

Neuer Verhaltenscodex der PHARMIG ab 1.7.2020

von Rainer Schultes | Mai 22nd, 2020 |

Im Wesentlichen redaktionell überarbeitet präsentiert sich die neueste Fassung des von der PHARMIG, dem Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs, herausgegebenen Verhaltenscodex (VHC). Der VHC legt verbindliche Regeln für Informationen und alle Marketingaktivitäten fest, insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen Pharmaunternehmen und Ärzten, Institutionen und Patientenorganisationen.

Wie bisher reflektiert der VHC vor […]

Drei GEISTWERT Partner im TREND Anwälteranking (2020) erneut unter den Top 10 gelistet.

April 30th, 2020 |

Die GEISTWERT Partner Rainer Schultes, Max Mosing und Constantin Kletzer wurden im TREND Anwaltsranking 2020 erneut unter die Top 10 gewählt. Rainer Schultes belegte in der Kategorie Wettbewerbsrecht (= UWG) Platz 2, Constantin Kletzer erzielte Rang 3 in der Kategorie Marken-, Urheber- und Patentrecht und Max Mosing wurde zum […]

We are back in the Office

von Constantin Kletzer | April 28th, 2020 |

We are back at work again, certainly complying with all measures to be taken. And right in time our @geistwert.at face masks arrived. Some will miss home office.

Keep safe!

Datenschutz-Expertin Juliane Messner im Interview in JUVE 2020

von Juliane Messner | April 16th, 2020 |

JUVE – Das Magazin für
Wirtschaftsjuristen in Österreich hat GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner zum
aktuellen datenschutzrechtlichen Beratungsbedarf befragt:

Der Beratungsbedarf
ist auch zwei Jahre nach Wirksamwerden der DSGVO enorm hoch. Auf Jahrzehnte:
Juliane Messner von GEISTWERT rechnet mit lange währendem Beratungsbedarf zum
Datenschutzrecht.

Datenschutzrecht ist M&A-relevant: Manche Investoren wollen es sich nicht noch einmal antun, durch diesen […]

Intellectual Property in Zeiten von COVID-19

von Rainer Schultes | April 8th, 2020 |

Die Gerichte stellen
wieder zu

Gerade soll das 4. COVID-19-Gesetz die mit dem 2.
COVID-19-Gesetz verfügten Einschränkungen der Abfertigungen gerichtlicher
Erledigungen aufheben. Damit soll ein Rückstau der Erledigungen verhindert
werden.

Damit wird die Grundlage für die Normalisierung des
Rechtsschutzes im gewerblichen Rechtsschutz geschaffen, also besonders in
Patent-, Marken-, Muster-, Urheberrechts- und UWG-Sachen.

Verhandlungen per
Videokonferenz

Diese Verfahren laufen typischerweise zur […]

Covid-19 – Fristen im gewerblichen Rechtsschutz

von Rainer Schultes | April 3rd, 2020 |

Der Entwurf zum 4. Covid-19 Gesetz wurde vorgestellt und soll noch am Wochenende beschlossen werden. Es sieht auch die Verlängerung von Fristen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes vor.  

So soll die Zeit vom 16. März 2020 bis 30. April 2020 wird
in die Zeit, in der eine Erklärung abzugeben oder […]

NEWSFLASH: Das deutsche BVerfG hat das Gesetz über das Einheitliche Patentgericht für nichtig erklärt.

von Constantin Kletzer | März 20th, 2020 |

Das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde gegen das „Gesetz
zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG)“ zu
zulässig und das Gesetz für nichtig erklärt. Gleichzeitig ist mit der
Entscheidung aber auch ein Ausweg angedeutet. Denn das Gericht entschied, dass
das Gesetz vom Bundestag nicht mit der hierfür erforderlichen
Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen worden ist, die […]

OGH zum Gesamteindruck eines Holzwürfel Geschmackmusters

von Rainer Schultes | März 13th, 2020 |

Das klägerische Geschmackmuster zeigte einen Holzwürfel mit
einer Ausfräsung an der Oberseite in welche Holzspäne eingefüllt sind und ein
Schrägloch seitlich, in welches ein weißer Zylinder eingesteckt war.

Der angegriffene Zirbenholzwürfel unterschied sich etwas in
den Maßen, wies an der Oberseite eine Tiefenlochbohrung auf, in welche
ebenfalls Holzspäne eingefüllt waren. Eine Öffnung zum Verstauen […]

GEISTWERT’s Juliane Messner goes Blog @ Weltfrauentag

März 6th, 2020 |

Martina Gufler aus Südtirol hat GEISTWERT’s Partnerin anlässlich des Weltfrauentags auf ihrem Blog martina360.eu porträtiert: „Teil 4: Weltfrauentag – Juliane, die Powerfrau“ (Link):

„[…] Inzwischen ist Juliane mit vier weiteren Anwälten Partnerin der Kanzlei GEISTWERT in Wien. Die Entscheidung ob sie als Partnerin einer internationalen Kanzlei in Wien, eine neue […]