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„Biosativa“ ist kein Werk nach UrhG

von Rainer Schultes | März 22nd, 2019 |

„Biosativa“ wurde als Marke angemeldet. Die Marke war jedoch nicht Gegenstand der jüngsten Entscheidung des OGH vom 26.2.2019 (4Ob14/19x). Sie wurde auch schon 2016 wieder gelöscht.

Vielmehr klagte der Entwickler des Wortes „Biosativa“ wegen Verletzung seines Urheberrechtes an diesem Wort gegen die Verwendung als domain www.biosativa.com.

Zwar hat der OGH […]

Der Verletzergewinn bei Designverletzung

von Rainer Schultes | Februar 27th, 2019 |

Auch der unredliche Designverletzer muss dem Geschmacksmusterinhaber nicht alle Vorteile herauszugeben, die er mit den Eingriffsgegenständen erzielt hat.

Im Anlassfall, den der OGH nun entschieden hat, ist die Klägerin ist eine der weltmarktführenden Herstellerinnen von LED-Metalltaschenlampen und Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (GGM).

Die Beklagte griff mit dem
Vertrieb von mehreren tausenden chinesischen Taschenlampen […]

Wir freuen uns von WTR1000 als GOLD geranked worden zu sein.

von Constantin Kletzer | Februar 6th, 2019 |

Das renommierte Fachmagazin World Trademark Review 1000 hat für 2019 die Rangliste der „Weltweit Führenden Markenanwälte“ herausgegeben.

GEISTWERT wird dort in der höchsten Kategorie GOLD gelistet – mit nur drei anderen Kanzleien:

WRT 1000 beschreibt GEISTWERT:

“Compact yet first-class boutique GEISTWERT “stands out from the Austrian legal crowd”. It acts as […]

MSchG-Nov 2019 – Umsetzung der Modernisierung des Markenrechts

von Max W. Mosing | Februar 1st, 2019 |

Mit der Markenschutzgesetz Novelle 2019 wird die Modernisierung des österreichischen Markenrechts in Umsetzung der neuen Markenrichtlinie abgeschlossen. GEISTWERT Partner Max Mosing liefert in den ÖBl mit weiteren namhaften Co-Autoren ein Überblick über die Änderungen:

OEBL_2019-01, 4 Beetz, Mosing, Plasser, Schumacher, WegrostekHerunterladen

Gerichtsstreit um ELBA-Onlinebanking: GEISTWERT setzt Patent an TAN-SMS-Verfahren gegen Raiffeisen durch

von Constantin Kletzer | Januar 22nd, 2019 |

Im gesamt 16 Jahre dauernden Patentstreit rund um das beim Onlinebanking verwendete Verfahren hat sich das Softwareunternehmen TeleTan vor dem Handelsgericht Wien nun gegen die Raiffeisenlandesbank Öberösterreich stellvertretend für den Raiffeisen-Verband durchgesetzt; vertreten wurde TeleTan dabei von Constantin Kletzer, Partner bei der IP/IT-Kanzlei GEISTWERT, sowie Patentanwalt Andreas Gehring von […]

„Was seither geschah …“ – oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018)

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 21st, 2019 |

Neuigkeiten im österreichischen Datenschutzrecht

Diesen Blogbeitrag (samt Erweiterungen zur Spruchpraxis) hier Datenschutzrecht_News_GEISTWERT-Dokument ansehen bzw herunterladen:

Datenschutzrecht_News_GEISTWERT_2019_1Herunterladen

 

Groß war die Aufregung über die DSGVO: GEISTWERT hat – zum Teil schon seit der Entwurfsphase der DSGVO – mehr als 30 nationale und internationale DSGVO-Projekte betreut. Acht Monate nach Wirksamwerden der DSGVO und des österreichischen Datenschutz-Anpassungsgesetzes […]

Weitere „Novelle“ zum österreichischen Datenschutzgesetz im BGBl verlautbart

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Januar 16th, 2019 |

Mit dem Bundesgesetzblatt I 2019/14 vom 15. Jänner 2019 wurde das Bundesgesetz, mit dem (unter anderem) das Datenschutzgesetz geändert wird, verlautbart.

Damit wird das „Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG)“, zuletzt geändert durch das „Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018“ wiederum geändert. Erwähnenswert ist die mit […]

Auswirkungen eines „no-deal“ Brexit auf Patente

von Rainer Schultes | Januar 16th, 2019 |

Die Ablehnung der Austrittsvereinbarung zwischen dem
Vereinigten Königreich und der EU durch das britische Unterhaus kam nicht
überraschend. Damit wird ein no-deal Brexit sehr wahrscheinlich. Für diesen
Fall hat die britische Regierung mehr als 100 technical notices vorbereitet, welche
die Folgen eines „no-deal“ beschreiben wollen.

Auch für Patente gibt es eine solche technical notice, […]

Die UWG-Novelle 2018 zur Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL

von Rainer Schultes | Januar 7th, 2019 |

Am 25. 3. 2019 um 17.00 veranstaltet die ÖV (Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) in Kooperation mit der Industriellenvereinigung (IV) ein Expertengespräch zur Umsetzung der Richtlinie „über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse)“

Behandelt werden der Schutzgegenstand und sein Inhaber, die
Schranken des Ausschließungsrechts, die Rechtsfolgen, zu […]

Patentvergleich und Missbrauch marktbeherrschender Stellung

von Rainer Schultes | Dezember 14th, 2018 |

Ausgangspunkt einer aktuellen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union waren mehrere Rechtsstreitigkeiten über das Patent EP 1296947 und das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril. Die Patentinhaberin schloss mit mehreren Generikaherstellern Vergleiche, durch welche sich diese verpflichteten, nicht in den Markt einzutreten und das Patent EP1296947 nicht anzugreifen, die Patentinhaberin wiederum gewährte den […]