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7.11.19 – XBorder19: cookies & digitisation @ GEISTWERT

Oktober 23rd, 2019 |

Erfahren Sie Hintergründe rund um die Digitalisierungsstrategie der Österreichischen Post, (rechtliche) Trends im eBusiness in Deutschland, der Schweiz, Italien und Österreich und eine Case-Study: www.treeday.net. Sei gespannt auf die aktuelle Cookie-Entscheidung des EuGH, das Datenschutz-Update, die Preisänderungsklauseln bei Content Abos, die Online-Vertriebsbeschränkungen und mehr …

Es ist also gleich wieder […]

Was passiert mit Ihren Marken nach dem BREXIT?

von Constantin Kletzer | Oktober 23rd, 2019 |

Die gute Nachricht zuerst: Auf österreichische Marken und internationale Marken (sog „IR“), die bei der WIPO für einzelne Länder (also beispielsweise UK) registriert sind, hat der BREXIT keine Auswirkungen!

Anders
ist das bei den sog. Unionsmarken („UM“ oder „EUTM“). Das sind Marken, die mit
einheitlicher Wirkung für die gesamte Europäische Union eingetragen […]

GEISTWERT @ IT-LAW.AT Symposium: Trade Secrets vs Transparency – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO

Oktober 20th, 2019 |

IT-LAW.AT Symposium 2019 – Trade Secrets vs Transperancy – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO am 28.11.2018 ab 14:00 im Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank .

Details im Programm [Link]. Anmeldung unter https://www.it-law.at/termin/symposium-2019/

Die Unternehmen unserer Informationsgesellschaft tätigen enorme Investitionen in die Entwicklung, den Erwerb und die Anwendung von Know-how und Erfindungen, welche sie […]

Heutige EuGH-Entscheidung zur Rechtslage bei Cookies – und wohl zur Rechtswidrigkeit der österreichischen Cookie-Regelung im TKG

von Juliane Messner, Alexander Schnider, Max W. Mosing | Oktober 1st, 2019 |

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat am 1. Oktober 2019 in der Rechtssache C‑673/17 (Link) aufgrund des Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs – BGH (Deutschland) in dem Verfahren der (deutschen) Verbraucherzentrale gegen Planet49 GmbH eine Entscheidung hinsichtlich des Einsatzes von Cookies (mit personenbezogenen Daten!) gefällt.

Leider fußt die […]

Kann „Black Friday“ eine Marke sein? Das Bundespatentgericht in Deutschland sagt „vielleicht für manche Branchen“.

von Constantin Kletzer | September 27th, 2019 |

Black
Friday ist langläufig als Bezeichnung für einen Schnäppchentag im Vorweihnachtsgeschäft
in den USA am Freitag nach „Thanksgiving“ bekannt. Seit einigen Jahren ist es
auch bei uns in Europa eingeführt – gerade darum geht es in einem Verfahren in
Deutschland. Denn das Unternehmen Super Union Holdings Ltd. Aus Hongkong hat
die Wortmarke „Black Friday“ […]

Puls 4 gegen Youtube – Das Providerprivileg

von Rainer Schultes | September 12th, 2019 |

In der Diskussion um die sogenannten Upload-Filter nach der
Urheberrichtlinie 2019, die bis zum  7.
Juni 2021 umzusetzen ist, wurde der Untergang des Internets befürchtet. Die
Auseinandersetzung zwischen Puls 4 und YouTube könnte den umstrittenen Artikel
17 (im Entwurf noch als Artikel 13 bekannt) noch schneller vorwegnehmen.

Host-Provider, also Internet-Provider, die selbst keine
Inhalte zur […]

GEISTWERT @ XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross Border

von Max W. Mosing | September 6th, 2019 |

GEISTWERT’s Max Mosing hat am 28. August 2019 in Zürich über E-Commerce- und Datenschutzrecht im Rechtsvergleich von Schweiz, Deutschland & Österreich gesprochen.

Dieses Jahr lag der Schwerpunkt der Veranstaltung voll und ganz auf eine umfassende Darstellung aktueller Themen mit Relevanz für den Cross-Border E-Commerce. Neben unserem traditionellen Update zum […]

Save the date: GEISTWERT feiert den 5ten Geburtstag mit einer Party am 8. November

August 26th, 2019 |

Einladung mit weiteren Details folgt … sei gespannt!

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Am Tag davor, also am 7. November, findet wieder der XBorder (CH, DE, AT) zu Neuerungen im Fernabsatz und Versandhandel statt. Programm folgt! (Bericht zum XBorder18 hier)

„Es war einmal … und: Was seither geschah …“, oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018) und der liebe EuGH

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | August 26th, 2019 |

Die österreichischen Gerichte und Behörden sind zweifellos „Vorreiter“ hinsichtlich der Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung: die Bestimmungen der DSGVO wurden nämlich mit Wirksamkeit am 25.5.2018 auf die anhängigen Verfahren vor den jeweiligen Behörden bzw Gerichten angewandt; daraus ergibt sich eine durchaus beachtliche datenschutzrechtliche Spruchpraxis in Österreich. Im Überblick unten und mit […]

Enjoy Summer

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juli 31st, 2019 |

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