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Auswirkungen des Brexit auf EU Marken und EU Designs

von Constantin Kletzer | Januar 14th, 2021 |

Kurz zusammengefasst:

Was muss ich als Marken-/Designinhaber tun?

Gute Nachrichten. Alle EU Marken (EUTM) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU Design; CD) werden im Vereinigten Königreich (UK) geklont. Sie müssen nichts tun, außer …

eine Anmeldung für eine EUTM oder CD ist am 01.01.2021 anhängig. Dann müssen Sie diese in UK noch einmal anmelden, […]

Neu: „Fast Track Model Agreement“ von GEISTWERT @ Intellectual Property Agreement Guide – IPAG

von Juliane Messner, Alexander Schnider, Max W. Mosing, Rainer Schultes, Constantin Kletzer | Oktober 15th, 2021 |

Der Intellectual Property Agreement Guide IPAG (https://www.ipag.at/) ist ein Projekt der Österreichischen Universitätenkonferenz (UNIKO) und wird von der nationalen Kontaktstelle für geistiges Eigentum National Contact Point IP (ncp.ip) vom Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (bmdw), vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (bmbwf), vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (bmk) und der Austria Wirtschaftsservice GmbH […]

13.10.2021: Neue österreichische Cookie-Bestimmung im TKG 2021 – weiterhin europa-rechtswidrig?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Oktober 13th, 2021 |

Das Cookie-Monster geht weiter um – und das nicht nur in der Sesamstraße: Am 13. Oktober 2021 wurde im Rahmen des neuen Telekommunikationsgesetzes 2021 (TKG 2021) (Link zur Regierungsvorlage) auch die Cookie-Bestimmung „überarbeitet“, nämlich, wie folgt [Streichungen weggefallen, Unterstreichungen ergänzt]:

***

§ 96 TKG alt wird zu § 165 TKG […]

GEISTWERT @ KSÖ Rechts- und Technologiedialog (RTD)

von Juliane Messner | September 23rd, 2021 |

GEISTWERT’s Juliane Messner nimmt am Donnerstag, 30. September 2021 von 10:00-12:00 Uhr beim fünften KSÖ Rechts- und Technologiedialog (RTD) zum Thema „Sicherheitspolitische Risiken importierter Schlüsseltechnologien“ als Diskussionsteilnehmerin teil.

Agenda:

10:00 Uhr   Begrüßung und Vorstellung

Dr. Alexander Janda

10:05 Uhr   Impulsvortrag

SC Mag. Andreas Reichhardt (BMLRT)

10:20 Uhr   Virtuelle Podiumsdiskussion

SC Mag. Andreas Reichhardt (BMLRT)

DI Lambert Scharwitzl […]

GEISTWERT Image Video

September 15th, 2021 |

Anlässlich der MARQUES Konferenz haben wir unser erstes Image Video kreiert – aber sehen Sie selbst!

3 Mal BGH = Golden Rules für Influencer-Marketing

von Constantin Kletzer | September 9th, 2021 |

Instagram & Co sind ihre Bühne: Influencer inszenieren sich und Produkte, die sie über „Tap Tags“ markieren. So können ihre Follower erkennen, welche Produkte sie benutzen und gelangen über den Tag direkt auf die Social Media Plattform oder Webseite des Herstellers.

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in drei heute veröffentlichten […]

GEISTWERT TOP!

Juli 26th, 2021 |

Das JUVE Ranking 2021 für geistiges Eigentum ist da, und GEISTWERT ist ganz vorne. Nach GOLD in den Rankings von Legal 500, Chambers, IAM Patent und WTR 1000 nun auch führend nach der renommierten Recherche des deutschen Rechtsmagazins JUVE.

Wir bedanken uns ganz herzlich für das tolle Feedback unserer Mandanten […]

Schließt eine Verschlechterung eine äquivalente Patentverletzung aus?

von Rainer Schultes | Juli 19th, 2021 |

In der jüngsten Entscheidung 4Ob76/21m vom 22. 6. 2021 hat der OGH erneut ausgesprochen, dass eine sogenannte „verschlechterte Ausführungsform“ nicht als Verletzung zu werten ist, wenn der erfindungswesentliche Effekt nicht erreicht wird.

Im Anlassfall war Aufgabe des Streitpatents, den Verschließ einer Eisenbahnweiche zu verringern und die Bruchfestigkeit der Zungenschiene zu […]

trend.LAW 2021 präsentiert Juliane Messner als „Start-Up-Flüsterer“

von Juliane Messner | Juli 14th, 2021 |

Die Zeitschrift trend.LAW (Juli 2021) hat im Rahmen des Beitrags „Die Start-Up-Flüsterer“ die GEISTWERT Partnerin Juliane Messner vorgestellt.

Juliane  wurde im diesjährigen trend.Ranking unter die Top 3 der Top-Spezialisten für Start-Ups gewählt:

Nun heißt es in der Zeitschrift trend.LAW (Juli 2021) im Beitrag von Barbara Steininger:

„[…] Juliane Messner von der Kanzlei […]

DerStandard IP-Blog: „Das soll Kunst sein?! Von Urhebern und Urheberrechts-Verletzern“

von Max W. Mosing | Juli 13th, 2021 |

Bereits Andy Warhol, Jeff Koons und Pharrell Williams wurde Urheberrechtsverletzung vorgeworfen, weil sie (angeblich) kopierten, statt sich nur inspirieren zu lassen:

Und das soll Kunst sein?

Nach der Bibel war im Anfang das Wort. Dann übernahm ein Urmensch die (mehr oder weniger göttlichen) Anfangsworte, um aus ihnen einen Satz zu formen. […]

Ladies Event der PRADER BANK mit Juliane Messner: Ladies, die kluge Frau sorgt vor!

von Juliane Messner | Juni 22nd, 2021 |

GEISTWERT Partnerin und unabhängige Verwaltungsrätin der PRADER BANK Juliane Messner hat am Dienstag, 22. Juni 2021 im Livestream im Rahmen des Ladies Event „STELLA“ der PRADER BANK als Key Note Sprecherin zum Thema „Rechtzeitig vorsorgen, klug vorsorgen für sich selbst, in einer Partnerschaft und in der Familie“ vorgetragen. Frau […]