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Save the date: 9.11.18 – „XBorder 18“ und GEISTWERT-Geburtstagsparty

September 12th, 2018 |

Wenn Schweizer, Deutsche und Österreicher über rechtliche Aspekte von Cross-Border-Versandhandel sprechen, können die Spezialisten von  MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich) nicht weit sein: Nachdem bereits zum 9ten Mal in Zürich „XBorder“ zum Cross-Border E-Commerce-Recht stattfand (Link zum Bericht bei MLL), ist es […]

GEISTWERT’s „DSGVO-Experten Tool“ unter GDPR- EXPERT.COM ist up to date

von Max W. Mosing, Juliane Messner | September 7th, 2018 |

GEISTWERT hat den österreichischen Teil des Tools GDPR-EXPERT.COM (Link), einem mächtigen Werkzeug zur Analyse der EU General Data Protection Regulation (GDPR – „Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO“) und der nationalen Datenschutzgesetze (vor und nach der DSGVO) erstellt. Die Online-Datenbank der IT IP Law Group Europe (Link), deren österreichisches Mitglied GEISTWERT ist, ermöglicht es unter anderem, […]

Zur Patentierung von Pflanzen nach dem Genschere-Urteil

von Rainer Schultes | August 12th, 2018 |

Der EuGH hat Organismen, die mittels Verfahren Crispr/Cas9 gezüchtet wurden (die sogenannte „Genschere“) als gentechnisch veränderte Organismen qualifiziert (GEISTWERT hat dazu geblogged).

Das Urteil wirft die Frage auf, ob damit nicht mittelbar der Patenteirung von Züchtungsverfahren Vorschub geleistet wurde? Der EuGH schloss ja, dass Organismen, die per gezielter Mutagenese gezücht […]

Das Genschere-Urteil des EuGH

von Rainer Schultes | August 6th, 2018 |

Ist Gentechnik gleich Gentechnik? In etwa diese Frage stellte der französische Staatsrat aufgrund einer Klage eines Landwirtschaftsverbandes dem EuGH. Der hat daraufhin am 25.7.2018 entschieden, dass Pflanzen, die per gezielter Mutagenese gezüchtet wurden, denselben strengen Regeln unterliegen, wie Organismen, die per Transgenese gentechnisch verändert wurden.

Jeder Pflanzenzüchter hat das Ziel, […]

Kölner Tage Datenschutzrecht 2018

von Max W. Mosing | Juni 18th, 2018 |

GEISTWERT’s Partner Max Mosing trägt bei der hochkarätigen Tagung des Verlag Dr. Otto Schmidt zu den österreichischen Erfahrungen zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Anpassungsgesetze (insb Datenschutzgesetz – DSG) vor.

Hier zum Programm: KolnerTageDatenschutzrecht.pdf

Constantin Kletzer hielt einen Vortrag zur Haftung von Vermittlern im Internet beim ECTA Jahresmeeting in Athen,

von Constantin Kletzer | Juni 18th, 2018 |

Constantin ist Mitglied des Internet Komitees der ECTA, der Markenvereinigung der Europäischen Gemeinschaft. In dieser Eigenschaft war er Teil eines ausgewählten Podiums zum Thema “Hot Topics in Anti-Counterfeiting, Goods in Transit and Contributory Infringement” bem ECTA Jahresmeeting in Athen vom 13. bis 15. Juni 2018. Die Diskussion wurde von […]

Schutzzertifikate sollen beschränkt werden

von Rainer Schultes | Juni 14th, 2018 |

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Ausnahmeregelung zu ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneimittel präsentiert:

Er besteht in einer Beschränkung des durch das Zertifikat gewährten Schutzes, mit deren Hilfe die Wettbewerbsnachteile der europäischen Hersteller von Generika und Biosimilars mit Sitz in der EU beseitigt werden sollen. Sie sollen nach dem Vorschlag […]

„Datenschutzrechtliche Rollen“ neu gemischt?! Facebook und Fanpage-Betreiber sind gemeinsam Verantwortliche

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Juni 13th, 2018 |

Das Datenschutzrecht definiert „Rollen“, nämlich insbesondere Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter und betroffene Person, an denen die entsprechenden Pflichten bzw Rechte anknüpfen. Der EuGH hat jüngst wiederum aufgezeigt, wie diffizil diese „Rollenverteilung“ zu erfolgen hat und welche Konsequenzen damit verbunden sind – in concreto: Die Datenschutzbehörde kann sowohl gegen den Fanpage-Betreiber als […]

Rote Sohle als Marke möglich

von Rainer Schultes | Juni 12th, 2018 |

Louboutin ließ die rote Sohle seiner Schuhe in den Benelux-Ländern als Marke für „Schuhe“ eintragen. Die Marke wird als „Farbe Rot (Pantone 18-1663TP), die auf der Sohle eines Schuhs wie abgebildet (die Kontur des Schuhs ist nicht von der Marke umfasst, sondern dient nur dem Zweck, die Position der […]

Das TREND Anwaltsranking 2018 ist da!

April 27th, 2018 |

Wir fühlen uns geehrt und sind stolz darauf, dass uns das diesjährige TREND Anwaltsranking 2018 wie folgt aufgenommen hat:

„Aufsteiger. Die junge Wiener Anwaltskanzlei Geistwert gehört zu den Gewinnern des diesjährigen trend-Rankings.“

„Das GEISTWERT-MOBIL ist nicht zu stoppen. Juliane Messner, Alexander Schnider und Constantin Kletzer (2. Reihe), Max Mosing sowie Rainer […]