Auch wenn die betreffenden Werke von den Nutzern der Filesharing-Plattform online gestellt werden, spielen die Betreiber beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle.
Ziggo und XS4ALL sind Internetzugangsanbieter. Ein bedeutender Teil ihrer Abonnenten nutzt die Online-Filesharing-Plattform „The Pirate Bay“. Mithilfe dieser Plattform können Nutzer Werke, die sich auf ihren eigenen […]
Tatsächlich hat die FAZ berichtet, dass ein privater Kläger Verfassungsbeschwerde gegen die deutschen Gesetze zum EU-Gemeinschaftspatent erhoben hat. Da das Verfassungsgericht diese Beschwerde offenbar für nicht völlig aussichtslos hält, hat es den Bundespräsidenten gebeten, die Unterfertigung der Gesetze auszusetzen.
Da Hoheitsrechte auf das einheitliche Patentgericht als internationale Organisation übertragen würden, […]
Laut einem Tweet des Journalisten Hendrik Wieduwilt stoppt das deutsche Bundesverfassungsgericht die Gesetze zu Einheitspatent/ Einheitspatentgericht. Näheres morgen in der FAZ.
Gesundheitsbezogene Angaben sind verboten, sofern sie nicht der Health Claims Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entsprechen.
„Glucose wird im Rahmen des normalen Energiestoffwechsels verstoffwechselt“
„Glucose unterstützt die normale körperliche Betätigung“,
„Glucose trägt zu einem normalen Energiegewinnungsstoffwechsel bei“,
„Glucose trägt zu einem normalen Energiegewinnungsstoffwechsel bei körperlicher Betätigung bei“ […]
Am 7. Juni 2017 wird GEISTWERT Partnerin Juliane Messner bei einem von Austrian Business Agency, Standortagentur Salzburg, go international sowie Advantage Austria organisierten Runden Tisch im Parkhotel Laurin in Bozen zum Thema „Wirtschaftspartner Österreich” sprechen. Die Einladung finden Sie hier.
Einladung_ABA_Bozen_070617
In der Zeitschrift PRIVACY IN GERMANY – PinG berichtet GEISTWERT’s Max Mosing unter PRIVACY NEWS zu “Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!”:
Mehr als ein Jahr nach dem Beschluss der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und knapp ein Jahr vor deren Geltung wurde nunmehr ein Entwurf zum […]
Der Juristenverband lud am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, 19:00 Uhr, zum Roundtable „Datenschutz-Grundverordnung“ ins Restaurant Leupold:
Referenten:
Univ.-Prof. Ing. Dr. Clemens Appl, LL.M., Leiter des Fachbereichs “Geistiges Eigentum und Datenschutz”, Donau-Universität Krems;
Mag. Judith Leschanz, Leiterin Data Privacy A1 Telekom; und
GEISTWERT’s RA Dr. Max Mosing, LL.M., LL.M..
Moderation:
Dr. Thomas Menzel
Der OeKB Business Talk am Donnerstag 18.05.2017 in der Österreichischen Kontrollbank stand unter dem Motto “Kosten und Nutzen einer professionellen Sourcecodehinterlegung – Escrow-Risikomanagement für prozessorientierte und softwaregetriebene Organisationen”.
GEISTWERT’s Juliane Messner und Max Mosing haben unter “Was am Ende bleibt, oder: ‘Auf der Bahre liegt das Wahre.'” die wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen […]
Der OGH überträgt seine Rechtsprechung zur Herstellernennung von der Analogfotografie in die Digitalfotografie:
Eine Fotografin stellte ein Portraitfoto für einen Rechtsanwalt her, der in der von der beklagten Tageszeitung zahlreiche Artikel verfasst. Die Fotografin übermittelte dem Anwalt das Lichtbild als elektronische Datei im JPEG-Format, wobei in den IPTC-Metadaten (somit Daten, […]
Geistwert Partner Rainer Schultes, Max Mosing und Constantin Kletzer sind unter die Top 10 im TREND Anwälteranking gewählt worden
Rainer Schultes wurde als 8. bester Anwalt im Bereich Wettbewerbsrecht gewählt. Max Mosing ist als Nummer 7 im Medien- und IT-Recht geranked. Constantin Kletzer hat die 4. meisten Stimmen als Anwalt in Österreich im gewerblichen Rechtsschutz erhalten.
Die Wahl zu diesem […]