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Speichermedienvergütung (Festplattenabgabe) goes Cloud?

von Alexander Schnider | September 17th, 2020 |

Die Geschichte der österreichischen Speichermedienvergütung („SMV“) ist um ein Kapitel reicher: Nach der österreichischen Gesetzeslage (§ 42b UrhG) gebührt den Urhebern eine bestimmte tarifmäßige Vergütung, wenn von einem durch Rundfunk gesendeten, der Öffentlichkeit (online) zur Verfügung gestellten oder auf einem zu Handelszwecken hergestellten Speichermedium festgehaltenen Werk seiner Art nach […]

Achtung Unternehmen: Klagen können auch elektronisch zugestellt werden!

von Rainer Schultes | September 15th, 2020 |

Seit 1.1.2020 müssen Unternehmern beim Unternehmensserviceportal und einem elektronischen Zustelldienst angemeldet sein. Seitdem können auch Klagen und andere gerichtliche Schriftstücke elektronisch zugestellt werden.

Haben Sie

Administratoren für das Unternehmensserviceportal, die die Benutzungsberechtigungen verwalten,
einen Postbevollmächtigten,
eine E-Mail-Adresse, die jeden Arbeitstag geprüft wird,
interne Prozesse, die sicherstellen, dass elektronisch zugestellte Dokumente […]

DIN 77006: Richtet ein normgerechtes Intellectual Property-Management-System (IPMS) ein!

von Max W. Mosing | September 15th, 2020 |

Die Digitale Revolution zur Informationsgesellschaft hat dem Geistigen Eigentum zu einem der „Kernwerte“ des Wirtschaftslebens verholfen. Die brandneue DIN 77006 „Intellectual Property Management Systeme – Anforderungen“  [Link] stellt erstmals auditierbare Kriterien für den Umgang mit immateriellen Werten im Unternehmen auf. Die DIN bietet dabei einen praktisch nutzbaren Leitfaden, wie […]

GEISTWERT – DER FILM

Juli 17th, 2020 |

Alle die dabei waren, kennen sie schon: Die während unserer Fünf-Jahres-Party live gezeichnete Geschichte von GEISTWERT. Für alle die nicht dabei sein konnten, gibt es nun

GEISTWERT – DER FILM!

Und no worry: Keine Keynote, keine Interviews, keine Reden.

 

 

OGH: Auskunftsanspruch auch gegen Access-Provider

von Rainer Schultes | Juli 15th, 2020 |

Ein Auskunftsbegehren nach § 18 Abs 4 ECG ist – entgegen dem Wortlaut der Bestimmung – nicht nur gegenüber Host-Providern gemäß § 16 ECG möglich, sondern analog auch gegenüber Access-Provider gem § 13 ECG. Der OGH sah eine Lücke im Rechtssinn, denn ohne einer analogen Anwendung des § 18 Abs 4 […]

DFL Senderechte-Ausschreibung: GEISTWERT auf der Berater-Bank für den österreichischen Teil

Juni 30th, 2020 |

Gemeinsam mit Klinkert (Lead und deutscher Teil) sowie Nater Dallafior (schweizerischer Teil) hat GEISTWERT (österreichischer Teil) die Deutsche Fußball Liga (DFL) im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Spezialfragen bei der Ausschreibung der DFL-Senderechte betreffend die Spieljahre 2021/22 bis 2024/25 für Deutschland, Schweiz, Österreich und Südtirol beraten. Die Ausschreibung konnte im Juni […]

Gratismuster für Apotheker: Rx nein, OTC ja?

von Rainer Schultes | Juni 23rd, 2020 |

Novartis hat in Deutschland ratiopharm auf die Unterlassung der Abgabe von Gratismustern des Diclo-ratiopharm-Schmerzgel geklagt. Nach Auffassung von Novartis verstieß dies gegen das deutsche Arzneimittelgesetz. Dort seien – wie auch im österreichischen AMG – unter den Personen, an die Gratismuster von Arzneimitteln abgegeben werden dürften, zwar Ärzte, nicht aber […]

GEISTWERT @ OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel

von Max W. Mosing | Juni 23rd, 2020 |

GEISTWERT’s Max Mosing is invited to the OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel to discuss especially the following topics:

What do you see as the key issues facing privacy professional in 2020?
How do you see the global development of comprehensive data protection laws? (Especially in light of the COVID-19 […]

LEX GEISTWERT: Phantasie-Bezeichnungen in Rechtsanwaltsfirmen nun zulässig!

Juni 2nd, 2020 |

Schon 2016 wollte die 2014 gegründete IP/IT-Boutique durchsetzen, dass ihre Marke GEISTWERT als Phantasiebezeichnung ins Firmenbuch (dem österreichischen Pendent zum Handelsregister) eintragen wird. Hintergrund war, dass die Rechtsanwaltsgesellschaft unter einer Marke – und nicht primär unter den Namen der Partner – auftrat und daher unter der Marke GEISTWERT auch […]

Deutscher Bundesgerichtshof (BGH) hat zu (auch nicht-personenbezogenen) Cookies entschieden – Relevanz auch in Österreich?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Mai 29th, 2020 |

Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]