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Data Protection Law in Austria (GDPR and DSG)

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 6th, 2020 |

An Overview by Juliane Messner / Max W. Mosing

80 pages on the Austrian Data Protection Law (GDPR and national DSG et al) in English [Download].

 

GEISTWERT @ Donau-Universität Krems: Datenschutz und Privacy

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 6th, 2020 |

GEISTWERT-Partner Juliane Messner & Max Mosing tragen  im Rahmen  des Lehrgangs „Datenschutz und Privacy, CP“ (online) „Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten“  vor.

LINK ZUM LEHRGANG [Link].

Datenschutz ist angesichts technologischer Entwicklungen, informationeller Globalisierung und eines komplexen rechtlichen Rahmens ein zentraler Compliance-Aspekt und betrifft Unternehmen wie die öffentliche Verwaltung. Der inhaltliche Fokus […]

Deutscher Bundesgerichtshof (BGH) hat zu (auch nicht-personenbezogenen) Cookies entschieden – Relevanz auch in Österreich?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Mai 29th, 2020 |

Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]

Datenschutz-Expertin Juliane Messner im Interview in JUVE 2020

von Juliane Messner | April 16th, 2020 |

JUVE – Das Magazin für
Wirtschaftsjuristen in Österreich hat GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner zum
aktuellen datenschutzrechtlichen Beratungsbedarf befragt:

Der Beratungsbedarf
ist auch zwei Jahre nach Wirksamwerden der DSGVO enorm hoch. Auf Jahrzehnte:
Juliane Messner von GEISTWERT rechnet mit lange währendem Beratungsbedarf zum
Datenschutzrecht.

Datenschutzrecht ist M&A-relevant: Manche Investoren wollen es sich nicht noch einmal antun, durch diesen […]

Follow Up: Spruchpraxis bestätigt wohl GEISTWERT’s „Bewegliches System“ für die Beurteilung „anonymer Daten“

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 12th, 2020 |

GEISTWERT hat letztes Jahr das „Bewegliche System für die Anonymisierung von personenbezogenen Daten“ vorgestellt (Link: https://geistwert.at/gilt-ein-bewegliches-system-fuer-die-anonymisierung-von-personenbezogenen-daten/). Die aktuelle Spruchpraxis der österreichischen Datenschutzbehörde und des Obersten Gerichtshofes bestätigen nunmehr den Ansatz dieses Systems:

Wann die Verarbeitung von Daten aufgrund ihres Personenbezugs überhaupt dem Datenschutzrecht unterliegen, ist eine Frage, die GEISTWERT seit […]

OGH: Beweislastregeln für Schadenersatz bei Datenschutz-Verstößen in Österreich

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 5th, 2020 |

Der Oberste Gerichtshof sprach im Urteil vom 27.11.2019 (6 Ob 217/19h – Link zum Volltext) aus, dass nach den Schadenersatz-Regelungen im Datenschutzrecht (Art 82 DSGVO in Verbindung mit den österreichischen Schadenersatz-Regeln) der Betroffene die Beweislast für den Eintritt des Schadens und die Kausalität trägt, hingegen (ausschließlich) für das Verschulden eine […]

GEISTWERT is die „IP Firm of the Year 2020

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Februar 3rd, 2020 |

Die renommierten juristischen Magazine IAM und WTR waren Gastgeber der Global IP Awards und würdigten die herausragenden Leistungen von Patent- und Markenanwälten sowie Anwaltskanzleien aus über 50 Ländern.

Die Gewinner der Global IP Awards 2020 wurden letzte Woche Donnerstag Abend bei einem Galadinner in London geehrt, an dem […]

Internationale Zuständigkeit für Urheberrechte

von Juliane Messner, Rainer Schultes | Januar 21st, 2020 |

GEISTWERT hat bereits zur EuGVVO 2012 gebloggt. Nun hat der OGH in der Entscheidung 4Ob173/19y dieses in einer Urheberrechtssache angewandt:

Ein südtiroler Fotograf ist Urheber Lichtbildes, das eine
Burg in Südtirol zeigt. Er klagte eine südtiroler Gemeinde in Österreich, weil
sie dieses Foto ohne Genehmigung auf ihrer Website verwendet hätte auf
Unterlassung und […]

OGH: Umgehung des Rücktrittsrechts bei Digitaler Vignette (DiVi) ist unlauter und DiVi-Marken werden verletzt

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 15th, 2020 |

Der Oberste Gerichtshof (OGH 19.12.2019, 4 Ob 96/19z – Link) hat in der zugunsten der von GEISTWERT vertretenen ASFINAG gegenüber deutschen Website-Betreibern erlassenen Einstweiligen Verfügung ausgesprochen, dass ein Geschäftsmodell, welches das Rücktrittsrecht der Verbraucher beim Bezug Digitaler Mautprodukte (Digitale Vignette bzw Digitale Streckenmaut) ausschließen will, lauterkeitswidrig ist.

Weiters […]

Das war der XBorder19 in Wien am 7.11.19: cross border eBusiness, cookies & digitisation @ GEISTWERT

von Juliane Messner, Constantin Kletzer, Max W. Mosing, Rainer Schultes, Alexander Schnider | November 7th, 2019 |

Mehr als 30 hochkarätige Teilnehmer erfuhren die Hintergründe rund um die Digitalisierungsstrategie der Österreichischen Post, Neues zum „Cookie-Monster“ und weitere (rechtliche) Trends im eBusiness in Deutschland, der Schweiz und Österreich und eine Case-Study: www.treeday.net:

Die aktuelle Cookie-Entscheidung des EuGH wurde von den Rechtsanwälten von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider […]