Der kleine Schwarze

Voraussetzung für die Schutzfähigkeit eines Zeichens als Marke ist, dass es unterscheidungskräftig und nicht nur beschreibend ist. Dabei ist bedeutend, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll.

In Bezug auf Tee und Tee-ähnliche Erzeugnisse, Kaffee, alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee etc ist zu fragen, ob das Wort „NERO“ als normale Ausdrucksweise aufgefasst werden kann, um im üblichen Sprachgebrauch ihre wesentlichen Merkmale wiederzugeben.

Aufgrund der Tatsache, dass Italien ein Nachbarland ist, mit dem weitgehende wirtschaftliche, kulturelle und vor allem touristische Verflechtungen bestehen, befand das OLG Wien, dass das Wort „NERO“ auch von deutschsprachigen Verbrauchern verstanden wird (OLG Wien 34R12/14f).

Das Wort „NERO“ wird von den Verbrauchern daher in Bezug auf Tee und Kaffee als Farbbezeichnung verstanden und hat daher einen ausschließlich beschreibenden Charakter für die Farbe und/oder den Geschmack und die Geschmacksstärke der Ware im Zusammenhang mit Tee („schwarzer Tee“). In Bezug auf Früchtetees (vielleicht mit Ausnahme der Schwarzkirsche) kann es sogar täuschend sein.

Den Test kann jeder im nächsten Kaffeehaus machen und sehen, was er bekommt: „Herr Ober! Einen caffé nero bitte.“

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