Der OGH zur Frage der unlauteren oder lauteren Nachahmung einer Heizsocke (OGH 18. 3. 2025, 4Ob106/24b)
Die klägerische Heizsocke:
Die beklagte Heizsocke:
Die Sockenverpackungen:
Im Interesse der Wettbewerbsfreiheit ist vom Grundsatz der Nachahmungsfreiheit auszugehen. Das Anbieten einer Nachahmung kann lauterkeitswidrig sein, wenn besondere Begleitumstände in Form eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers hinzutreten, wie etwa eine sklavische Nachahmung bzw eine glatte Leistungsübernahme, eine vermeidbare Herkunftstäuschung oder eine unangemessene Ausnützung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts.
Wenn der Durchschnittsanwender die Heizsocken mit etwas erhöhter Aufmerksamkeit betrachtet, wird er sehen, dass die Druckknöpfe zur Befestigung der Wärmequelle dienen und das „Bedienelement“ zweckmäßiger Weise möglichst weit oben liegen sollte, sodass der Druckknopfleiste samt Hinweisen auch aus lauterkeitsrechtlicher Perspektive kein besonderer Stellenwert zukommt. Selbst wenn man eine wettbewerbliche Eigenart der Socken unterstellen würde, wäre sie nur gering, sodass bereits geringe Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausschließen.