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GEISTWERT goes University: IP and M&A

von Juliane Messner | Juni 21st, 2021 |

GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat im Rahmen des postgradualen Universitätslehrgangs für Informations- und Medienrecht der Universität Wien [Link] am 20. Juni vor mehr als 30 interessierten LL.M.-Anwärter*innen vorgetragen: Juliane hat den Studierenden in der Online-Präsentation das Thema „Start-Ups plus Merger & Akquistion im IP/IT-Umfeld“ näher gebracht. Die laufende und lebhafte Diskussion […]

„Themen am Weg zum Unicorn“ @ Legal Tech Start Up Day 2021

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Juni 8th, 2021 |

GEISTWERT @ Legal Tech Start Up Day 2021:

Juliane Messner und Max Mosing sprachen Online mit knapp 100 Interessierten über „(IP-rechtliche) Themen am Weg zum Unicorn“. Hier Video der Veranstaltung zum Nachsehen: YouTube-Link. Hier die Präsentation zum Vortrag zum Nachlesen: StartUpDay2021_210608 

Hier zum Programm: [Programmlink]

Zum dritten Mal veranstaltete das Institut für […]

Neue Standard-Vertrags-Klauseln (SCC) der EU Kommission für den Internationalen Datentransfer sind da!

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Juni 8th, 2021 |

Die am 4. Juni 2021 veröffentlichten neuen Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sollen die vom EuGH in Schrems II „klargestellten“ Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an den Internationalen Datentransfer erfüllen:

Wesentliche Neuerungen der neuen Standardvertragsklauseln/ SCC:
• Aktualisierung im Versuch des Einklangs mit der DSGVO (General Data Protection Regulation – GDPR) […]

DerStandard IP-Blog: „‚Was kümmert mich Patentschutz?‘, fragt das Coronavirus“

von Max W. Mosing | Mai 27th, 2021 |

„Was kümmert mich Patentschutz?“, fragt das Coronavirus

Zeichnung: Daniel Jokesch
Zahlreiche Mitgliedsstaaten der WTO fordern, dass der IP-Schutz auf Covid-19-Impfstoffe und Medikamente ausgesetzt werde. Es kommen auch alte Diskussionen über Zwangslizenzen in neuen Beatmungsschläuchen daher

Link zum Blog-Eintrag auf DerStandard

DerStandard-Recht-Blog: Geistiges Eigentum in Bild und Wort

Das „postmaterielle Zeitalter“ stellt neue Herausforderungen an […]

Vier GEISTWERT Partner im TREND Anwaltsranking (2021) unter den Top 10 gelistet, Max Mosing sogar in zwei Kategorien

April 30th, 2021 |

Im TREND Anwaltsranking 2020 waren es noch drei GEISTWERT Partner, und im aktuellen TREND Anwaltsranking 2021 haben es gleich vier GEISTWERT Partner geschafft, in die Top 10 von 5 unterschiedlichen Kategorien gewählt zu werden, wobei ein Partner gleich in 2 Kategorien gerankt wurde, und zwar:

Max Mosing in den Kategorien […]

DerStandard IP-Blog: „Upload-Filter – Nun sag, wie hast du’s mit Artikel 17?“

von Max W. Mosing | April 26th, 2021 |

Upload-Filter – Nun sag, wie hast du’s mit Artikel 17?

Zeichnung: Daniel Jokesch
Bis 7. Juni 2021 ist eine weitere EU-Urheberrecht-Richtlinie, nämlich zum Digital Single Market (DSM-RL), ins nationale Recht der Mitgliedsstaaten umzusetzen. Die DSM-RL enthält auch Regelungen zum berüchtigten „Upload-Filter“ für Online-Plattformen. Wieder wird vorhergesagt, dass die Veränderungen und die […]

Kartell-Urteil des EuGH zu Citalopram

von Rainer Schultes | April 14th, 2021 |

Geldbuße von 150 Millionen Euro bestätigt

Seit Ende der 1970er Jahre hat das Pharmaunternehmen Lundbeck ein Antidepressivum mit dem Wirkstoff Citalopram entwickelt und patentieren lassen. Nach Ablauf seines Grundpatents an diesem Molekül hielt Lundbeck nur mehr Sekundärpatente, die eingeschränkteren Schutz gewährten. Hersteller von Generika von Citalopram konnten daher einen Markteintritt […]

GEISTWERT wächst und sucht: Markensach-Bearbeiter/in / Office Assistant (m/w/x) – Teilzeit (15h – 25h)

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | März 3rd, 2021 |

Markensachbearbeiter/in / Office Assistant (m/w/x) – Teilzeit (15h – 25h).

Aufgaben:

Selbständige Bearbeitung vom Markensachen (Anmeldungen, Umschreibungen, Verlängerungen, Markenverwaltung, Fristenverwaltung)
Selbständige Bearbeitung von Grenzbeschlagnahmeanträgen
Unterstützung bei der allgemeinen Fristenverwaltung und dem allgemeinen Posteingang
Abfertigen von Schriftsätzen
Telefonbetreuung
Allgemeines Office Management

Wir wenden uns an Profis in diesem Bereich mit fundierter Ausbildung […]

PODCAST: Entscheidungen des Europäischer Gerichtshofs in Markensachen in 2020

von Constantin Kletzer | März 3rd, 2021 |

Möchten Sie etwas über einige der Highlight-Fälle des Gerichtshofs der Europäischen Union in Markenangelegenheiten im Jahr 2020 hören?

Dann lauschen Sie inden TALKING MARQUES Podcast feat. Marianne Hollands und Constantin Kletzer:

https://www.marques.org/podcast/ oder auf Spotify https://open.spotify.com/show/6j5HoGSdnxw1B7AV5pc1Ot.

Viel Spaß!

Erstes Urteil: Red Bull-Marken auch für „Events“ markenrechtlich bekannt

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 15th, 2021 |

Weltweit als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Wien (E. v. 28.7.2020 – 1 R 140/19v – Volltext-Link) ausgesprochen, dass die Red-Bull-Marken sowohl für Energy-Drinks als auch für sämtliche sportliche und kulturelle Veranstaltungen unter den Verkehrskreisen (markenrechtlich) bekannt ist. Damit ist der Schutzbereich der Red-Bull-Marken substanziell erweitert worden.

Das OLG Wien […]