GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat im Rahmen des postgradualen Universitätslehrgangs für Informations- und Medienrecht der Universität Wien [Link] am 20. Juni vor mehr als 30 interessierten LL.M.-Anwärter*innen vorgetragen: Juliane hat den Studierenden in der Online-Präsentation das Thema „Start-Ups plus Merger & Akquistion im IP/IT-Umfeld“ näher gebracht. Die laufende und lebhafte Diskussion […]
GEISTWERT @ Legal Tech Start Up Day 2021:
Juliane Messner und Max Mosing sprachen Online mit knapp 100 Interessierten über „(IP-rechtliche) Themen am Weg zum Unicorn“. Hier Video der Veranstaltung zum Nachsehen: YouTube-Link. Hier die Präsentation zum Vortrag zum Nachlesen: StartUpDay2021_210608
Hier zum Programm: [Programmlink]
Zum dritten Mal veranstaltete das Institut für […]
Die am 4. Juni 2021 veröffentlichten neuen Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sollen die vom EuGH in Schrems II „klargestellten“ Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an den Internationalen Datentransfer erfüllen:
Wesentliche Neuerungen der neuen Standardvertragsklauseln/ SCC:
• Aktualisierung im Versuch des Einklangs mit der DSGVO (General Data Protection Regulation – GDPR) […]
„Was kümmert mich Patentschutz?“, fragt das Coronavirus
Zeichnung: Daniel Jokesch
Zahlreiche Mitgliedsstaaten der WTO fordern, dass der IP-Schutz auf Covid-19-Impfstoffe und Medikamente ausgesetzt werde. Es kommen auch alte Diskussionen über Zwangslizenzen in neuen Beatmungsschläuchen daher
Link zum Blog-Eintrag auf DerStandard
DerStandard-Recht-Blog: Geistiges Eigentum in Bild und Wort
Das „postmaterielle Zeitalter“ stellt neue Herausforderungen an […]
Im TREND Anwaltsranking 2020 waren es noch drei GEISTWERT Partner, und im aktuellen TREND Anwaltsranking 2021 haben es gleich vier GEISTWERT Partner geschafft, in die Top 10 von 5 unterschiedlichen Kategorien gewählt zu werden, wobei ein Partner gleich in 2 Kategorien gerankt wurde, und zwar:
Max Mosing in den Kategorien […]
Upload-Filter – Nun sag, wie hast du’s mit Artikel 17?
Zeichnung: Daniel Jokesch
Bis 7. Juni 2021 ist eine weitere EU-Urheberrecht-Richtlinie, nämlich zum Digital Single Market (DSM-RL), ins nationale Recht der Mitgliedsstaaten umzusetzen. Die DSM-RL enthält auch Regelungen zum berüchtigten „Upload-Filter“ für Online-Plattformen. Wieder wird vorhergesagt, dass die Veränderungen und die […]
Geldbuße von 150 Millionen Euro bestätigt
Seit Ende der 1970er Jahre hat das Pharmaunternehmen Lundbeck ein Antidepressivum mit dem Wirkstoff Citalopram entwickelt und patentieren lassen. Nach Ablauf seines Grundpatents an diesem Molekül hielt Lundbeck nur mehr Sekundärpatente, die eingeschränkteren Schutz gewährten. Hersteller von Generika von Citalopram konnten daher einen Markteintritt […]
Möchten Sie etwas über einige der Highlight-Fälle des Gerichtshofs der Europäischen Union in Markenangelegenheiten im Jahr 2020 hören?
Dann lauschen Sie inden TALKING MARQUES Podcast feat. Marianne Hollands und Constantin Kletzer:
https://www.marques.org/podcast/ oder auf Spotify https://open.spotify.com/show/6j5HoGSdnxw1B7AV5pc1Ot.
Viel Spaß!
Weltweit als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Wien (E. v. 28.7.2020 – 1 R 140/19v – Volltext-Link) ausgesprochen, dass die Red-Bull-Marken sowohl für Energy-Drinks als auch für sämtliche sportliche und kulturelle Veranstaltungen unter den Verkehrskreisen (markenrechtlich) bekannt ist. Damit ist der Schutzbereich der Red-Bull-Marken substanziell erweitert worden.
Das OLG Wien […]
Kurz zusammengefasst:
Was muss ich als Marken-/Designinhaber tun?
Gute Nachrichten. Alle EU Marken (EUTM) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU Design; CD) werden im Vereinigten Königreich (UK) geklont. Sie müssen nichts tun, außer …
eine Anmeldung für eine EUTM oder CD ist am 01.01.2021 anhängig. Dann müssen Sie diese in UK noch einmal anmelden, […]