ÖV-EXPERTEN-SCAN zum europäischen Einheitspatent am 28.2.2023

Die Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) lädt in Kooperation mit der Industriellenvereinigung (IV) ein zum ÖV-EXPERTEN-SCAN

Dienstag, 28. Februar 2023
17.00 Uhr bis ca. 19.00 Uhr
Haus der Industrie
Industriellenvereinigung (IV)
Urban-Saal im 1. Stock
Schwarzenbergplatz 4
1031 Wien

THEMA: Der Start des lange ersehnten europäischen Einheitspatents und die konkreten Anmeldemöglichkeiten sowie Verfahrensfragen in der Praxis

Das Einheitspatent ist ein vom Europäischen Patentamt (EPA) erteiltes Patent mit einheitlicher Wirkung, dem nach der Erteilung auf Antrag des Patentinhabers Wirkung für das Hoheitsgebiet der teilnehmenden Mitgliedstaaten verliehen wird. Es tritt im Frühjahr 2023 in Kraft. Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in bis zu 24 EU- Mitgliedstaaten zu erhalten. Nach jahrelangen Verzögerungen auch durch den Brexit blickt nun die ganze Patentwelt mit großer Spannung auf den endgültigen Start nach den Regelungen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Für die österreichische Lokalkammer ist ein Richter aus Österreich vom Senat 33 des OLG Wien (zuständig für Patentsachen) bestimmt worden. Wir freuen  uns, mit Rat Dr. Walter Schober als österreichischem UPC-Richter und anderen damit schon lange befassten Akteuren diesen  Meilenstein des Patentrechts auch in praktischer Hinsicht umfassend zu diskutieren.

Vortragende mit  Blickpunkt aus der Praxis:

– Dr. Walter SCHOBER, stellvertretender Senatspräsident des OLG Wien und UPC-Richter für den Standort Wien
– DI Mario HARTINGER, Head of Patent Department bei AVL List GmbH
– DI Dr. Rainer BEETZ, Patentanwalt bei SONN Patentanwälte
– Ing. Mag. Rainer SCHULTES, Rechtsanwalt bei GEISTWERT Rechtsanwälte

Moderation: Dr. Reinhard HINGER, Senatspräsident des OLG Wien

Im Anschluss: Ausklang bei Snacks und Erfrischungen

Kostenfreie Anmeldung, aber beschränkte Teilnehmerzahl! Eine Anmeldung ist bis zum 10. Februar 2023 an office@oev.or.at möglich.