Der GEISTWERT-Partner Max Mosing wurde von der Wirtschaftskammer Österreich, Fachgruppe UBIT NÖ, eingeladen, ein Live-Webinar zu „Softwarelizenzen & Recht – Worauf es in der Praxis ankommt!“ halten.
Zum Nachsehen auf Youtube: LINK
DerStandard 16.01.2024:
Späte Bilanzen sind wettbewerbswidrig
Der Signa-Konzern hat seine Jahresabschlüsse zu spät vorgelegt. Nunmehr werden schärfere Konsequenzen bei Nicht-Offenlegung diskutiert. Bis dahin könnte das Lauterkeitsrecht Abhilfe schaffen.
Max W. Mosing und Rainer Schultes sind Partner von GEISTWERT Rechtsanwälte und spezialisiert auf IP/ IT/ Life Science
Investoren, Gläubiger und die Öffentlichkeit müssen sich […]
Die Beklagte ist ein Internetserviceprovider und bewarb ihre Tarifmodelle auf ihrer Website durch die Angabe von Up- und Downloadgeschwindigkeiten. Der beworbene Maximalwert überstieg die tatsächlich zur Verfügung gestellte Geschwindigkeit beträchtlich.
Zwar gab es einen Hinweis, dass es sich dabei um die Maximalgeschwindigkeit handle. Dieser war allerdings erst nach Anklicken von […]
1. Ein Beweisantritt der Markenberechtigte dafür, dass die Markenware erstmals außerhalb des EWR in Verkehr gebracht wurde, bewirkt keine Umkehr der Beweislast wegen Verzichts.
2. Die Versendung von Markenware durch den Markenberechtigten nach Incoterms CIP (Carriage and Insurance Paid to) oder DAP (Delivered At Place) ins EWR-Ausland bewirkt kein Inverkehrbringen von Markenwaren […]
GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat beim „NCP-IP Webinar: Daten sind das neue Gold!“ vorgetragen: [Link zur Website mit Aufzeichnung des Webinars].
In einer Zeit, in der Informationen die treibende Kraft hinter Innovation und Wohlstand sind, werden Daten und ihre Verwertung immer wertvoller und wichtiger. Doch wie erstelle ich die optimale Datenstrategie […]
DA, AI-Act, DSA, DMA, DGA, EHDS und DSGVO sind (ein Großteil der) „EU-Buchstabensuppe“ an Rechtsakten, mit welchen die EU-Datenstrategie umgesetzt werden soll. Die „EU-Buchstabensuppe“ besteht in Summe aus vielen hunderten Seiten an Erwägungen und Rechtstexten – derzeit in unterschiedlichem Reifegrad: während die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), der Digital Service Act (DSA), […]
Die österreichischen Gerichte sind bisher davon ausgegangen, dass es für die Verhängung einer Geldbuße über eine juristische Person erforderlich sei, ein tatbestandsmäßiges, rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten einer natürlichen Person, das der juristischen Person zugerechnet werden kann, darzutun und in den Spruch aufzunehmen.
Der österreichische „Post-Parteiaffinitäten-Fall“
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat im Jahr […]
Zum hundertjährigen Jubiläum des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG lud das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft zur Tagung. Nach Einleitung durch Bundesminister Kocher, einer Keynote des Geschäftsführers von Iglo ließ Senatspräsident Kodek vom OGH 100 Jahre Rechtsprechung Revue passieren und arbeitete Thomas Koch, der Vorsitzende des I. […]
Marken müssen unterscheidungskräftig sein. Eine Marke hat Unterscheidungskraft, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann und so die Ursprungsidentität garantiert, sodass die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können. […]
Sowohl das Verletzungshaupt- als auch das Nichtigkeitsverfahren vor dem UPC umfassen einen schriftlichen Abschnitt, ein Zwischenverfahren und einen mündlichen Teil, ein Verfahren für die Zuerkennung von Schadenersatz und ein Verfahren für Kostenentscheidungen.
Das schriftliche Verfahren
Das schriftliche Verfahren vor dem UPC beginnt mit dem Austausch von Schriftsätzen und der Einreichung einer […]