Tag - newsletter

Illustration Day 2

von Rainer Schultes | Februar 10th, 2020 |

Am 1. Februar trug GEISTWERT Partner Rainer Schultes beim zweiten Illustration Day „in voller Küche“ vor in- und ausländischen Illustratoren zum Thema „Illustratoren als Opfer bzw Täter“ vor. Die lebhafte Diskussion illustrierte auch den Bedarf an Know-How zum Urheberrecht.

GEISTWERT is die „IP Firm of the Year 2020

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Februar 3rd, 2020 |

Die renommierten juristischen Magazine IAM und WTR waren Gastgeber der Global IP Awards und würdigten die herausragenden Leistungen von Patent- und Markenanwälten sowie Anwaltskanzleien aus über 50 Ländern.

Die Gewinner der Global IP Awards 2020 wurden letzte Woche Donnerstag Abend bei einem Galadinner in London geehrt, an dem […]

OGH: Umgehung des Rücktrittsrechts bei Digitaler Vignette (DiVi) ist unlauter und DiVi-Marken werden verletzt

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 15th, 2020 |

Der Oberste Gerichtshof (OGH 19.12.2019, 4 Ob 96/19z – Link) hat in der zugunsten der von GEISTWERT vertretenen ASFINAG gegenüber deutschen Website-Betreibern erlassenen Einstweiligen Verfügung ausgesprochen, dass ein Geschäftsmodell, welches das Rücktrittsrecht der Verbraucher beim Bezug Digitaler Mautprodukte (Digitale Vignette bzw Digitale Streckenmaut) ausschließen will, lauterkeitswidrig ist.

Weiters […]

EuGH: „Softwarelizenz“-Verletzung kann auch Gesetzesverletzung sein

von Max W. Mosing | Dezember 20th, 2019 |

Der EuGH hat in der Entscheidung vom 18.12.2019 – C-666/18 (Link) – zwar nach österreichischem Recht nicht überraschend, aber erfreulich klarstellend – erkannt, dass eine Vereinbarung über die Nutzung von Computerprogrammen (in Österreich: bei Standardsoftware eine Werknutzungsbewilligung) nicht ausschließt, dass bei Verletzung der „Lizenzbedingungen“ (auch) nach der gesetzlichen bzw. […]

Das war der XBorder19 in Wien am 7.11.19: cross border eBusiness, cookies & digitisation @ GEISTWERT

von Juliane Messner, Constantin Kletzer, Max W. Mosing, Rainer Schultes, Alexander Schnider | November 7th, 2019 |

Mehr als 30 hochkarätige Teilnehmer erfuhren die Hintergründe rund um die Digitalisierungsstrategie der Österreichischen Post, Neues zum „Cookie-Monster“ und weitere (rechtliche) Trends im eBusiness in Deutschland, der Schweiz und Österreich und eine Case-Study: www.treeday.net:

Die aktuelle Cookie-Entscheidung des EuGH wurde von den Rechtsanwälten von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider […]

Psstttt, für Eingeladene: Anmeldung zu GEISTWERT’s 5-Jahres-Party nicht vergessen!

November 3rd, 2019 |

Anmeldung unter: party@geistwert.at

Gilt ein „Bewegliches System“ für die Anonymisierung von personenbezogenen Daten?

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 3rd, 2019 |

Wann
unterliegen Daten bzw. deren Verarbeitung überhaupt dem Datenschutzrecht? Eine
Frage, die GEISTWERT in der täglichen Praxis begegnet und daher ein wohl berechtigter
Grund für einen kurzen Blogbeitrag:

Zentraler
Anknüpfungspunkt für die Anwendung des Datenschutzrechts ist das Vorliegen (der
Verarbeitung) von personenbezogenen Daten. Das heißt, wenn keine
personenbezogenen Daten vorliegen, ist auch das Datenschutzrecht nicht
anwendbar. […]

Geschäfts-Geheimnis-Schutz- und Datenschutzrecht – eine “glückliche Beziehung”?

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Oktober 31st, 2019 |

Die am 29.01.2019 in Kraft getretenen zivil- und zivilverfahrensrechtlichen Sonderbestimmungen für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den §§ 26a ff UWG sollen den Geschäftsgeheimnisschutz und die Durchsetzung bei Missbrauch von geheimem Know-How stärken. Gemäß der Legaldefinition ist ein Geschäftsgeheimnis „eine Information, die (i) geheim ist, weil sie weder […]

GEISTWERT @ IT-LAW.AT Symposium: Trade Secrets vs Transparency – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO

Oktober 25th, 2019 |

IT-LAW.AT Symposium 2019 – Trade Secrets vs Transperancy – Geheimnis, Schutz, Spionage & DSGVO am 28.11.2018 ab 14:00 im Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank .

Details im Programm [Link]. Anmeldung unter https://www.it-law.at/termin/symposium-2019/

Die Unternehmen unserer Informationsgesellschaft tätigen enorme Investitionen in die Entwicklung, den Erwerb und die Anwendung von Know-how und Erfindungen, welche sie […]

Heutige EuGH-Entscheidung zur Rechtslage bei Cookies – und wohl zur Rechtswidrigkeit der österreichischen Cookie-Regelung im TKG

von Juliane Messner, Alexander Schnider, Max W. Mosing | Oktober 1st, 2019 |

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat am 1. Oktober 2019 in der Rechtssache C‑673/17 (Link) aufgrund des Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs – BGH (Deutschland) in dem Verfahren der (deutschen) Verbraucherzentrale gegen Planet49 GmbH eine Entscheidung hinsichtlich des Einsatzes von Cookies (mit personenbezogenen Daten!) gefällt.

Leider fußt die […]