Möchten Sie etwas über einige der Highlight-Fälle des Gerichtshofs der Europäischen Union in Markenangelegenheiten im Jahr 2020 hören?
Dann lauschen Sie inden TALKING MARQUES Podcast feat. Marianne Hollands und Constantin Kletzer:
https://www.marques.org/podcast/ oder auf Spotify https://open.spotify.com/show/6j5HoGSdnxw1B7AV5pc1Ot.
Viel Spaß!
Weltweit als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Wien (E. v. 28.7.2020 – 1 R 140/19v – Volltext-Link) ausgesprochen, dass die Red-Bull-Marken sowohl für Energy-Drinks als auch für sämtliche sportliche und kulturelle Veranstaltungen unter den Verkehrskreisen (markenrechtlich) bekannt ist. Damit ist der Schutzbereich der Red-Bull-Marken substanziell erweitert worden.
Das OLG Wien […]
Eine Marke ist dann beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt sofort erschließen können und darin eine unmittelbare und ohne weitere Schlussfolgerungen erkennbare Aussage über die Art, Beschaffenheit oder sonstige Eigenschaft der Ware oder Dienstleistung erblicken. Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und […]
Kurz zusammengefasst:
Was muss ich als Marken-/Designinhaber tun?
Gute Nachrichten. Alle EU Marken (EUTM) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU Design; CD) werden im Vereinigten Königreich (UK) geklont. Sie müssen nichts tun, außer …
eine Anmeldung für eine EUTM oder CD ist am 01.01.2021 anhängig. Dann müssen Sie diese in UK noch einmal anmelden, […]
Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die (kumulativ)
geheim ist, weil sie weder in ihrer Gesamtheit noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen zu tun haben, allgemein bekannt noch ohne weiteres zugänglich ist,
von kommerziellem Wert […]
Die Behauptung, eine „miese Volksverräterin“, ein „korrupter Trampel“ und Mitglied einer „Faschistenpartei“ zu sein, stellt eine Ehrenbeleidigung nach § 1330 Abs 1 ABGB dar, so der OGH am 15.9.2020 zu 6Ob195/19y.
Ein unter der Bezeichnung „Michaela Jaskova“ registrierter privater Nutzer veröffentlichte auf seiner Facebook-Profil-Seite einen von einer Tageszeitung stammenden Artikel […]
An Overview by Juliane Messner / Max W. Mosing
80 pages on the Austrian Data Protection Law (GDPR and national DSG et al) in English [Download].
GEISTWERT-Partner Juliane Messner & Max Mosing tragen im Rahmen des Lehrgangs „Datenschutz und Privacy, CP“ (online) „Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten“ vor.
LINK ZUM LEHRGANG [Link].
Datenschutz ist angesichts technologischer Entwicklungen, informationeller Globalisierung und eines komplexen rechtlichen Rahmens ein zentraler Compliance-Aspekt und betrifft Unternehmen wie die öffentliche Verwaltung. Der inhaltliche Fokus […]
Der Rechtsstandpunkt, dass eine aufrechte CE-Kennzeichnung Grund zur Vermutung ist, dass die damit gekennzeichneten Medizinprodukte den Anforderungen des Medizinproduktegesetz entsprechen, ist vertretbar.
Das hat der OGH am 22.9.2020 zu 4Ob135/20m ausgesprochen.
Ein Verstoß gegen eine generelle Norm ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich (nur) dann eine unlautere Geschäftspraktik, wenn die Norm nicht […]
Der EuGH hat mit Urteil vom 1.10.2020, C-649/18 entschieden, dass ausländischen Apotheken darf Internet Werbung durch kostenpflichtige Links in Suchmaschinen und Preisvergleichsportalen im Inland nicht verboten werden darf. Ein solches Verbot im Inland ist nicht durch den Schutz der öffentlichen Gesundheit erforderlich.
Rabatt-Aktionen für Arzneimittel könnten dagegen geeignet sein, zu […]