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So funktionieren Marken (kurz und bündig)

von Constantin Kletzer | Juli 25th, 2023 |

Amtshaftung für fehlerhafte Spirale

von Rainer Schultes | Juli 20th, 2023 |

Die das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) treffenden Überwachungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz haben den Zweck, die Gesundheit von Patienten vor Gefahren durch Medizinprodukte zu schützen. Die Verwenderin einer Spirale fällt daher prinzipiell unter den Schutzzweck des Medizinproduktegesetzes (OGH 25. 4. 2023, 1Ob23a).

Wenn das BASG etwa von bruchgefährdeten Interauterinpessaren […]

Schutz von Jägermeister gegen Rufausbeutung

von Rainer Schultes | Juli 7th, 2023 |

Der OGH hat Jägermeister-Marken als bekannt beurteilt. Er hat am 4. 7. 2023 in seiner Entscheidung 4Ob55/23a bestätigt, dass ein Kräuterlikor vom Diskonter, bei dem die Farbkombination, Schrift und bildliche Darstellung in einer Gesamtschau auffällig an die bekannten Jägermeister Marken angelehnt sind, zu einer gedanklichen Verknüpfung und einer Rufausbeutung […]

Sorry, Gustav … see the art behind AI art

Juli 6th, 2023 |

GEISTWERT is proud to have been able to support the Vienna Tourist Board (VTB) in this exciting project:

Here the case video on YouTube: https://youtu.be/OS7_igFQiVo

Here the website: https://www.wien.info/en/unartificialart

Thanks VTB for making our day!

The GEISTWERTs (legal advice with and without AI)

Emmentaler=Käsesorte≠Käse aus dem Emmental

von Rainer Schultes | Juni 1st, 2023 |

Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hat in der Rechtssache T2-21 die Eintragung von „EMMENTALER“ für „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung Emmentaler“ als Unionsmarke abgelehnt.

Das Gericht ist der Auffassung, dass die maßgeblichen deutschen Verkehrskreise das Zeichen EMMENTALER unmittelbar als Bezeichnung für eine Käsesorte verstehen und das Zeichen daher beschreibend […]

Gesucht: OFFICE ASSISTANT

Mai 30th, 2023 |

Sie wollen in einer untypischen Anwaltskanzlei arbeiten, aber keine Diktate schreiben?!

Wir suchen zum ehestmöglichen Eintritt eine/n
OFFICE ASSISTANT(m/w/x)
Teilzeit (25h) bis Vollzeit (40h), ab sofort
INTERESSENT*INNEN:

Wir wenden uns mit dieser langfristigen + abwechslungsreichen Herausforderung an engagierte Office Assistent:innen mit

Freude an einer selbständigen und engagierten Arbeitsweise
guten Englischkenntnissen in Wort + […]

unartificialart von wien.info

Mai 23rd, 2023 |

GEISTWERT ist stolz, den Wiener Tourismusverband auch bei diesem spannenden Projekt unterstützt haben zu dürfen:

https://www.wien.info/de/unartificialart

Menschen können heutzutage einfach nicht genug von Cat Content bekommen. Und AI Tools wie DALL-E oder Midjourney ermöglichen es User:innen, die pelzigen Maskottchen des Internets binnen Sekunden in jede nur erdenkliche Szenerie zu setzen. Aber […]

GEISTWERT @ ISACA Austria TrendTalk 25. Mai 2023

von Max W. Mosing | Mai 21st, 2023 |

GEISTWERT Partner Max Mosing trägt beim ISACA Austria TrendTalk zum Thema „Verlangt das Gesetz: ‚Lieber natürlich deppert als künstlich intelligent?!'“ vor.

Anmeldung zur Hybriden Veranstaltung (vor Ort und Online) am 25.05.2023, 17 Uhr:
Vor Ort: Österreichische Kontrollbank, 1010 Wien, Strauchgasse 1-3 eMail an events@isaca.at (Name, Firma)
Online: ZOOM Webinar Registration

Referent:innen:
Ivona Brandic, Professorin […]

GEISTWERT-Musterverträge zu „Datennutzung“ auf IPAG.at

von Juliane Messner, Max W. Mosing | April 25th, 2023 |

GEISTWERT hat für den IPAG (www.ipag.at) neue „Kommentierte Vertragsmuster“ zu

Datennutzung „Kopfdokument“
Vereinbarung „Nutzung anonymer Daten“
Vereinbarung „Nutzung personenbezogener Daten“
Vereinbarung „Nutzung sensible Daten“

erstellen dürfen; abrufbar unter https://www.ncp-ip.at/vertragsmuster/software-entwicklung.

GEISTWERT dankt dem IPAG-Team!

Der Intellectual Property Agreement Guide IPAG ist ein Projekt der Österreichischen Universitätenkonferenz (UNIKO) und wird von der nationalen Kontaktstelle für Geistiges Eigentum im offenen […]

DerStandard IP-Blog: KI als Erfinder und Patentinhaber?

von Max W. Mosing | April 14th, 2023 |

Des Pudels Kern der Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) ist, dass KI „besser performen“ soll als wir Menschen. Vielleicht wird KI daher bald der bessere Erfinder mit erfolgreichen Patenten sein.

Im „DerStandard-Recht-Blog: Geistiges Eigentum in Bild und Wort“ diskutieren der Zeichner und Jurist Daniel Jokesch und der GEISTWERT-Partner Max Mosing über künstliche Intelligenz (KI) […]