Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert hat. Die Rechte daran hat er an die niederländische Gesellschaft Levola abgetreten.

Seit 2014 stellt die Gesellschaft niederländischen Rechts Smilde für eine Supermarktkette in den Niederlanden ein Erzeugnis mit der […]

Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s  (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its 2nd edition next week!

GEISTWERT’s Max Mosing is author of chapters in both Article-by-Article commentaries in the English language to the

European Union Trade Mark Regulation; and
Community Design Regulation (EC) […]

Am von GEISTWERT organisierten „XBorder 18“ zu „Grenzüberschreitender Versandhandel in Praxis & Recht“ präsentieren die Verbände aus Deutschland, der Schweiz und Österreich aktuelle Trends der Szene und die Geschäftsführung von shöpping.at ihre Plattform. Ergänzt wird dies durch die Legal Experts von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich).

Nachdem […]

In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah durch einen Grill mit folgendem Aussehen:

Die Gerichte entschieden, dass dieser Grill den gleichen Gesamteindruck erweckt, wie das Geschmacksmuster.

Was offenbar nicht auf dem Foto ersichtlich ist, sind Elemente des angegriffenen […]