Black
Friday ist langläufig als Bezeichnung für einen Schnäppchentag im Vorweihnachtsgeschäft
in den USA am Freitag nach „Thanksgiving“ bekannt. Seit einigen Jahren ist es
auch bei uns in Europa eingeführt – gerade darum geht es in einem Verfahren in
Deutschland. Denn das Unternehmen Super Union Holdings Ltd. Aus Hongkong hat
die Wortmarke „Black Friday“ […]
In der Diskussion um die sogenannten Upload-Filter nach der
Urheberrichtlinie 2019, die bis zum 7.
Juni 2021 umzusetzen ist, wurde der Untergang des Internets befürchtet. Die
Auseinandersetzung zwischen Puls 4 und YouTube könnte den umstrittenen Artikel
17 (im Entwurf noch als Artikel 13 bekannt) noch schneller vorwegnehmen.
Host-Provider, also Internet-Provider, die selbst keine
Inhalte zur […]
GEISTWERT’s Max Mosing hat am 28. August 2019 in Zürich über E-Commerce- und Datenschutzrecht im Rechtsvergleich von Schweiz, Deutschland & Österreich gesprochen.
Dieses Jahr lag der Schwerpunkt der Veranstaltung voll und ganz auf eine umfassende Darstellung aktueller Themen mit Relevanz für den Cross-Border E-Commerce. Neben unserem traditionellen Update zum […]
Die österreichischen Gerichte und Behörden sind zweifellos „Vorreiter“ hinsichtlich der Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung: die Bestimmungen der DSGVO wurden nämlich mit Wirksamkeit am 25.5.2018 auf die anhängigen Verfahren vor den jeweiligen Behörden bzw Gerichten angewandt; daraus ergibt sich eine durchaus beachtliche datenschutzrechtliche Spruchpraxis in Österreich. Im Überblick unten und mit […]
(c) 2017 Gute Macher Prod. – www.gutemacher.com
Der Nachahmungsschutz (nach UWG) setzt für den Fall einer
vermeidbaren Herkunftstäuschung voraus, dass das Produkt oder seine Verpackung einen
Herkunftshinweis schafft. Dafür ist entscheidend, ob dem klägerischen Erzeugnis
wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine prägenden Merkmale geeignet
sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft
hinzuweisen.
Die Klägerin vertreibt das Stieleis MAGNUM DOUBLE:
Die Beklagte vertreibt […]
GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt bei der Fachkonferenz Patente am 16. 10. 2019 zu Standardessentiellen Patenten und FRAND-Bedingungen vor.
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Am 24. 10. 2019 trägt GEISTWERT bei der Pharmig zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Life Sciences-Bereich vor.
Pharmig-Academy_Geheimnisschutz_FolderHerunterladen
Anmeldung: office@pharmig-academy.at oder über GEISTWERT
Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:
Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]
Der Oberste Gerichtshof (OGH 6Ob91/19d – Link zum Volltext) hat in der weiteren Runde im ewig erscheinenden Zuständigkeitskampf zwischen Max Schrems und Facebook – je mit neuen Rechtsvertretern – entschieden: Für die Entscheidung über individuelle Ansprüche bei Datenschutzverstößen sind weiterhin (zumindest auch) die Gerichte zuständig.
Nach Inkrafttreten der DSGVO […]