Novartis hat in Deutschland ratiopharm auf die Unterlassung der Abgabe von Gratismustern des Diclo-ratiopharm-Schmerzgel geklagt. Nach Auffassung von Novartis verstieß dies gegen das deutsche Arzneimittelgesetz. Dort seien – wie auch im österreichischen AMG – unter den Personen, an die Gratismuster von Arzneimitteln abgegeben werden dürften, zwar Ärzte, nicht aber […]
GEISTWERT’s Max Mosing is invited to the OneTrust PrivacyConnect Online Vienna panel to discuss especially the following topics:
What do you see as the key issues facing privacy professional in 2020?
How do you see the global development of comprehensive data protection laws? (Especially in light of the COVID-19 […]
Schon 2016 wollte die 2014 gegründete IP/IT-Boutique durchsetzen, dass ihre Marke GEISTWERT als Phantasiebezeichnung ins Firmenbuch (dem österreichischen Pendent zum Handelsregister) eintragen wird. Hintergrund war, dass die Rechtsanwaltsgesellschaft unter einer Marke – und nicht primär unter den Namen der Partner – auftrat und daher unter der Marke GEISTWERT auch […]
Eines der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen im Zusammenhang mit Online-Werbung ist die personalisierte – wenn auch nicht unbedingt personenbezogene – Ausspielung von Werbung insbesondere über Online-Werbe-Netzwerke, also das Re-Targeting über die Grenzen der eigenen Website hinaus. Zentraler rechtlicher Angelpunkt sind dabei Techniken für den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät […]
Im Wesentlichen redaktionell überarbeitet präsentiert sich die neueste Fassung des von der PHARMIG, dem Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs, herausgegebenen Verhaltenscodex (VHC). Der VHC legt verbindliche Regeln für Informationen und alle Marketingaktivitäten fest, insbesondere hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen Pharmaunternehmen und Ärzten, Institutionen und Patientenorganisationen.
Wie bisher reflektiert der VHC vor […]
Die GEISTWERT Partner Rainer Schultes, Max Mosing und Constantin Kletzer wurden im TREND Anwaltsranking 2020 erneut unter die Top 10 gewählt. Rainer Schultes belegte in der Kategorie Wettbewerbsrecht (= UWG) Platz 2, Constantin Kletzer erzielte Rang 3 in der Kategorie Marken-, Urheber- und Patentrecht und Max Mosing wurde zum […]
We are back at work again, certainly complying with all measures to be taken. And right in time our @geistwert.at face masks arrived. Some will miss home office.
Keep safe!
JUVE – Das Magazin für
Wirtschaftsjuristen in Österreich hat GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner zum
aktuellen datenschutzrechtlichen Beratungsbedarf befragt:
Der Beratungsbedarf
ist auch zwei Jahre nach Wirksamwerden der DSGVO enorm hoch. Auf Jahrzehnte:
Juliane Messner von GEISTWERT rechnet mit lange währendem Beratungsbedarf zum
Datenschutzrecht.
Datenschutzrecht ist M&A-relevant: Manche Investoren wollen es sich nicht noch einmal antun, durch diesen […]
Die Gerichte stellen
wieder zu
Gerade soll das 4. COVID-19-Gesetz die mit dem 2.
COVID-19-Gesetz verfügten Einschränkungen der Abfertigungen gerichtlicher
Erledigungen aufheben. Damit soll ein Rückstau der Erledigungen verhindert
werden.
Damit wird die Grundlage für die Normalisierung des
Rechtsschutzes im gewerblichen Rechtsschutz geschaffen, also besonders in
Patent-, Marken-, Muster-, Urheberrechts- und UWG-Sachen.
Verhandlungen per
Videokonferenz
Diese Verfahren laufen typischerweise zur […]
Der Entwurf zum 4. Covid-19 Gesetz wurde vorgestellt und soll noch am Wochenende beschlossen werden. Es sieht auch die Verlängerung von Fristen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes vor.
So soll die Zeit vom 16. März 2020 bis 30. April 2020 wird
in die Zeit, in der eine Erklärung abzugeben oder […]