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Rote Sohle als Marke möglich

von Rainer Schultes | Juni 12th, 2018 |

Louboutin ließ die rote Sohle seiner Schuhe in den Benelux-Ländern als Marke für „Schuhe“ eintragen. Die Marke wird als „Farbe Rot (Pantone 18-1663TP), die auf der Sohle eines Schuhs wie abgebildet (die Kontur des Schuhs ist nicht von der Marke umfasst, sondern dient nur dem Zweck, die Position der […]

Das TREND Anwaltsranking 2018 ist da!

April 27th, 2018 |

Wir fühlen uns geehrt und sind stolz darauf, dass uns das diesjährige TREND Anwaltsranking 2018 wie folgt aufgenommen hat:

„Aufsteiger. Die junge Wiener Anwaltskanzlei Geistwert gehört zu den Gewinnern des diesjährigen trend-Rankings.“

„Das GEISTWERT-MOBIL ist nicht zu stoppen. Juliane Messner, Alexander Schnider und Constantin Kletzer (2. Reihe), Max Mosing sowie Rainer […]

UK hat das Übereinkommen zum Einheitspatentgericht ratifiziert

von Rainer Schultes | April 27th, 2018 |

Trotz Brexit: Großbritannien hat gestern als 16. Land das Einheitspatentgerichtsübereinkommen ratifiziert. Damit hängt das Inkrafttreten des Einheitspatentgerichtssystems nur noch vom Ausgang der Klage vor dem Deutschen Bundesverfassungsgericht ab.

GEISTWERT @ heise Security Tour 2018 am 18.4.2018 in Wien

April 16th, 2018 |

GEISTWERT’s Max Mosing spricht im Rahmen der heise Security Tour 2018 (Link) am 18.04.2018 zu „Anforderungen der DSGVO an die IT-Sicherheit“.

Die heise Security Tour 2018 (Link)  steht diesmal unter dem Motto: „Wissen schützt – Aktuelle Angriffstechniken und wie man sich dagegen verteidigt“:

Mehr Sicherheit bekommt man nicht, indem man blind eine Schachtel […]

GEISTWERT beim Data Economy und Cyber-Security 2018 der OCG

von Juliane Messner, Max W. Mosing | April 11th, 2018 |

Juliane Messner und Max Mosing tragen heute beim „Data Economy und Cyber-Security 2018“ der Österreichischen Computer Gesellschaft (OCG) zum Thema „Der neue Datenschutzrechtsrahmen betrifft uns alle“ vor und sind am Podium zum Thema „Sind Sie sicher, dass Ihre Daten noch sicher sind?“

Was andere über GEISTWERT sagen….

April 9th, 2018 |

Wir freuen uns und sind stolz auf die folgenden Auszeichnungen, die GEISTWERT in der jüngeren Vergangenheit mitsamt Markt-Feedback erhalten durfte – unsere gesammelten Auszeichnungen finden Sie hier: Link

Chambers Europe 2018 – Intellectual Property:

What the team is known for:  IP boutique rapidly establishing itself as a key team in the […]

GEISTWERT’s DSGVO-Tool hilft bei der Erhebung der Anwendungs-Fälle bzw Verarbeitungs-Tätigkeiten

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | April 8th, 2018 |

Juliane Messner, GEISTWERT-Partnerin und EuroPriSe Certified European Privacy Expert, berichtet erfreut über das von GEISTWERT entwickelte „DSGVO-Erhebungs-Tool“: „Endlich ein Werkzeug, das bei der mühsamen Arbeit der umfassenden und systematischen Erhebung der Grundlagen für die Implementierung der DSGVO hilft.“ Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfordert ja eine detaillierte Erhebung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten […]

Unionsmarken: Individualmarke als Gütezeichen – Markenmäßige Benutzung

von Alexander Schnider | März 27th, 2018 |

In seiner Entscheidung zur Geschäftszahl C-689/15 hatte sich der EuGH mit der nicht ganz alltäglichen Konstellation zu beschäftigen, in welcher eine Individualmarke dem Grunde nach wie eine Kollektivmarke verwendet wurde, was die Frage nach ihrer rechtserhaltenden Benutzung nach sich zog: Die „Bremer Baumwollbörse“ ist ein Verein, der im Zusammenhang […]

Unionsmarke & Verfahrens- unterbrechung

von Alexander Schnider | März 27th, 2018 |

In seiner Entscheidung zur Geschäftszahl 4 Ob 63/17v hatte sich der OGH mit einer nicht ganz alltäglichen prozessualen Situation zu beschäftigen, die in der Unionsmarkenverordnung (UMV) allerdings letztlich klar geregelt ist: Im Verfahren zur Geschäftszahl 11 Cg 5/07h machte der dortige Kläger seine Rechte aus einer Unionsmarke gegen die dortige Beklagten geltend und […]

Lange erwartete EuGH Entscheidung zur Ersatzteilklausel

von Rainer Schultes | März 24th, 2018 |

Das Geschmackmusterrecht eignet sich nicht nur zum Schutz von Einzelteilen, sondern auch zum Schutz komplexer Erzeugnisse, wie etwa ein Auto. Dieses besteht aus einer Vielzahl von Teilen, die zusammen ein Ganzes ergeben. Der Geschmacksmusterinhaber kann jedem Dritten verbieten, ein Auto auf den Markt zu bringen, das den gleichen Gesamteindruck […]