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Form und Verpackung von „MAGNUM DOUBLE“ sind kein Herkunftshinweis

von Rainer Schultes | Juli 29th, 2019 |

Der Nachahmungsschutz (nach UWG) setzt für den Fall einer
vermeidbaren Herkunftstäuschung voraus, dass das Produkt oder seine Verpackung einen
Herkunftshinweis schafft. Dafür ist entscheidend, ob dem klägerischen Erzeugnis
wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine prägenden Merkmale geeignet
sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft
hinzuweisen.

Die Klägerin vertreibt das Stieleis MAGNUM DOUBLE:

Die Beklagte vertreibt […]

Vortrag SEP und FRAND

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt bei der Fachkonferenz Patente am 16. 10. 2019 zu Standardessentiellen Patenten und FRAND-Bedingungen vor.

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Seminarankündigung: Geschäftsgeheimnisse in Life Sciences

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

Am 24. 10. 2019 trägt GEISTWERT bei der Pharmig zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Life Sciences-Bereich vor.

Pharmig-Academy_Geheimnisschutz_FolderHerunterladen

Anmeldung: office@pharmig-academy.at oder über GEISTWERT

Legal Tech Start-Up Day #2 @ GEISTWERT

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juni 24th, 2019 |

Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:

Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]

Europe vs Facebook: Zivilgerichte auch nach DSG(VO) zuständig! Und: Durchsetzung von Datenschutz für juristische Personen?!

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Juni 22nd, 2019 |

Der Oberste Gerichtshof (OGH 6Ob91/19d – Link zum Volltext) hat in der weiteren Runde im ewig erscheinenden Zuständigkeitskampf zwischen Max Schrems und Facebook – je mit neuen Rechtsvertretern – entschieden: Für die Entscheidung über individuelle Ansprüche bei Datenschutzverstößen sind weiterhin (zumindest auch) die Gerichte zuständig.

Nach Inkrafttreten der DSGVO […]

Geheim-Frühstück bei GEISTWERT

Juni 17th, 2019 |

Das Spannungsverhältnis von Geheimnisschutz zu Patentschutz,
Datenschutz und Urheberrecht standen im Zentrum der morgentlichen Diskussion
beim GEISTWERT-Geheim-Frühstück.

22 Teilnehmer tauschten am 13. Juni bei Cappuccino und
Cornetti ihre Erfahrungen aus und hoben Synergien aus den Anforderungen der
unterschiedlichen Rechtsgebiete für Unternehmen.

Neue interessante Entscheidungen des EuG betreffend die Eigenart von KfZ-Designs

von Alexander Schnider | Juni 12th, 2019 |

In den Entscheidungen T-43/18, T-191/18 und T-192/18 hatte
sich die achte Kammer des Europäischen Gerichtes („EuG“) mit den
Design-Unterschieden zwischen diversen VW-Modellen zu beschäftigen, und zwar VW
Bus T5 versus T4 sowie VW Caddy (Maxi) versus VW Caddy (2K) Life. In den
Entscheidungen T-209/18 sowie T-210/18 hatte sich die dritte Kammer mit den
Design-Unterschieden […]

Neue GEISTWERT-Vertragsmuster auf ipag.at

Juni 5th, 2019 |

Der Intellectual Property Agreement Guide IPAG ist ein
Projekt der Österreichischen Universitätenkonferenz (UNIKO) und wird von der
nationalen Kontaktstelle für geistiges Eigentum National Contact Point IP
(ncp.ip) vom Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
(bmdw), vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (bmbwf), vom
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) und der
Austria Wirtschaftsservice GmbH […]

GEISTWERT vierfach unter den Besten Anwälten Österreichs

Mai 19th, 2019 |

Auch im heurigen Jahr 2019 hat es GEISTWERT vierfach ins
renommierte trend-ranking geschafft: Max Mosing, Constantin Kletzer und Rainer
Schultes sind in den Top-Ten der Kategorien „Medienrecht“, „Marken-, Urheber-
und Patentrecht“ und „Wettbewerbsrecht“ gerankt und GEISTWERT als Nummer zwei
der auffälligsten Kanzleineugründungen der letzten fünf Jahre.

Beim Anwaltsranking des österreichischen Wirtschaftsmagazins
trend wählen 100 von […]

Anspielung auf Ursprungsbezeichnung

von Rainer Schultes | Mai 3rd, 2019 |

Auch die grafische Anspielung auf ein Gebiet, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, kann rechtswidrig Anspielung sein

Rocinante hieß das Pferd von Don Quijote. Rocinante heißt
auch ein Käse der Industrial Quesera Cuquerella SL (IQC). Was das miteinander
zu tun hat?

Don Quijote de la Mancha stammt – wie der […]