Upload-Filter – Nun sag, wie hast du’s mit Artikel 17?
Zeichnung: Daniel Jokesch
Bis 7. Juni 2021 ist eine weitere EU-Urheberrecht-Richtlinie, nämlich zum Digital Single Market (DSM-RL), ins nationale Recht der Mitgliedsstaaten umzusetzen. Die DSM-RL enthält auch Regelungen zum berüchtigten „Upload-Filter“ für Online-Plattformen. Wieder wird vorhergesagt, dass die Veränderungen und die […]
Geldbuße von 150 Millionen Euro bestätigt
Seit Ende der 1970er Jahre hat das Pharmaunternehmen Lundbeck ein Antidepressivum mit dem Wirkstoff Citalopram entwickelt und patentieren lassen. Nach Ablauf seines Grundpatents an diesem Molekül hielt Lundbeck nur mehr Sekundärpatente, die eingeschränkteren Schutz gewährten. Hersteller von Generika von Citalopram konnten daher einen Markteintritt […]
DerStandard-Recht-Blog: Geistiges Eigentum in Bild und Wort
Das „postmaterielle Zeitalter“ stellt neue Herausforderungen an den Rechtsbereich des Intellectual Property (kurz „IP“ genannt): Informationsgesellschaft, Markenwerte, technische Innovation und deren Schutz und nicht zuletzt die wachsende ökonomische Bedeutung der Kreativindustrie sind Themen unserer gesellschaftlichen Veränderung. Neue Herausforderungen bedürfen auch neuer Wege der […]
GEISTWERT’s Partner Juliane Messner reports in the ECTA Bulletin March 2021 [Link] on „Red Bull-Trade Marks Well-known also for ‚Events'“ (page 42 – pdf-download-Link):
As regards the reputation of the Red Bull signs, the Austrian Court, based on the submissions by Red Bull, found that the Red Bull signs ‘undoubtedly […]
Markensachbearbeiter/in / Office Assistant (m/w/x) – Teilzeit (15h – 25h).
Aufgaben:
Selbständige Bearbeitung vom Markensachen (Anmeldungen, Umschreibungen, Verlängerungen, Markenverwaltung, Fristenverwaltung)
Selbständige Bearbeitung von Grenzbeschlagnahmeanträgen
Unterstützung bei der allgemeinen Fristenverwaltung und dem allgemeinen Posteingang
Abfertigen von Schriftsätzen
Telefonbetreuung
Allgemeines Office Management
Wir wenden uns an Profis in diesem Bereich mit fundierter Ausbildung […]
Möchten Sie etwas über einige der Highlight-Fälle des Gerichtshofs der Europäischen Union in Markenangelegenheiten im Jahr 2020 hören?
Dann lauschen Sie inden TALKING MARQUES Podcast feat. Marianne Hollands und Constantin Kletzer:
https://www.marques.org/podcast/ oder auf Spotify https://open.spotify.com/show/6j5HoGSdnxw1B7AV5pc1Ot.
Viel Spaß!
Weltweit als erstes Gericht hat das Oberlandesgericht Wien (E. v. 28.7.2020 – 1 R 140/19v – Volltext-Link) ausgesprochen, dass die Red-Bull-Marken sowohl für Energy-Drinks als auch für sämtliche sportliche und kulturelle Veranstaltungen unter den Verkehrskreisen (markenrechtlich) bekannt ist. Damit ist der Schutzbereich der Red-Bull-Marken substanziell erweitert worden.
Das OLG Wien […]
Eine Marke ist dann beschreibend, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt sofort erschließen können und darin eine unmittelbare und ohne weitere Schlussfolgerungen erkennbare Aussage über die Art, Beschaffenheit oder sonstige Eigenschaft der Ware oder Dienstleistung erblicken. Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und […]
Kurz zusammengefasst:
Was muss ich als Marken-/Designinhaber tun?
Gute Nachrichten. Alle EU Marken (EUTM) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU Design; CD) werden im Vereinigten Königreich (UK) geklont. Sie müssen nichts tun, außer …
eine Anmeldung für eine EUTM oder CD ist am 01.01.2021 anhängig. Dann müssen Sie diese in UK noch einmal anmelden, […]
Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die (kumulativ)
geheim ist, weil sie weder in ihrer Gesamtheit noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen zu tun haben, allgemein bekannt noch ohne weiteres zugänglich ist,
von kommerziellem Wert […]