Blog

Blog

Gerichtsstreit um ELBA-Onlinebanking: GEISTWERT setzt Patent an TAN-SMS-Verfahren gegen Raiffeisen durch

von Constantin Kletzer | Januar 22nd, 2019 |

Im gesamt 16 Jahre dauernden Patentstreit rund um das beim Onlinebanking verwendete Verfahren hat sich das Softwareunternehmen TeleTan vor dem Handelsgericht Wien nun gegen die Raiffeisenlandesbank Öberösterreich stellvertretend für den Raiffeisen-Verband durchgesetzt; vertreten wurde TeleTan dabei von Constantin Kletzer, Partner bei der IP/IT-Kanzlei GEISTWERT, sowie Patentanwalt Andreas Gehring von […]

„Was seither geschah …“ – oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018)

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | Januar 21st, 2019 |

Neuigkeiten im österreichischen Datenschutzrecht

Diesen Blogbeitrag (samt Erweiterungen zur Spruchpraxis) hier Datenschutzrecht_News_GEISTWERT-Dokument ansehen bzw herunterladen:

Datenschutzrecht_News_GEISTWERT_2019_1Herunterladen

 

Groß war die Aufregung über die DSGVO: GEISTWERT hat – zum Teil schon seit der Entwurfsphase der DSGVO – mehr als 30 nationale und internationale DSGVO-Projekte betreut. Acht Monate nach Wirksamwerden der DSGVO und des österreichischen Datenschutz-Anpassungsgesetzes […]

Weitere „Novelle“ zum österreichischen Datenschutzgesetz im BGBl verlautbart

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Januar 16th, 2019 |

Mit dem Bundesgesetzblatt I 2019/14 vom 15. Jänner 2019 wurde das Bundesgesetz, mit dem (unter anderem) das Datenschutzgesetz geändert wird, verlautbart.

Damit wird das „Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG)“, zuletzt geändert durch das „Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018“ wiederum geändert. Erwähnenswert ist die mit […]

Auswirkungen eines „no-deal“ Brexit auf Patente

von Rainer Schultes | Januar 16th, 2019 |

Die Ablehnung der Austrittsvereinbarung zwischen dem
Vereinigten Königreich und der EU durch das britische Unterhaus kam nicht
überraschend. Damit wird ein no-deal Brexit sehr wahrscheinlich. Für diesen
Fall hat die britische Regierung mehr als 100 technical notices vorbereitet, welche
die Folgen eines „no-deal“ beschreiben wollen.

Auch für Patente gibt es eine solche technical notice, […]

Die UWG-Novelle 2018 zur Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL

von Rainer Schultes | Januar 7th, 2019 |

Am 25. 3. 2019 um 17.00 veranstaltet die ÖV (Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) in Kooperation mit der Industriellenvereinigung (IV) ein Expertengespräch zur Umsetzung der Richtlinie „über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse)“

Behandelt werden der Schutzgegenstand und sein Inhaber, die
Schranken des Ausschließungsrechts, die Rechtsfolgen, zu […]

Patentvergleich und Missbrauch marktbeherrschender Stellung

von Rainer Schultes | Dezember 14th, 2018 |

Ausgangspunkt einer aktuellen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union waren mehrere Rechtsstreitigkeiten über das Patent EP 1296947 und das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril. Die Patentinhaberin schloss mit mehreren Generikaherstellern Vergleiche, durch welche sich diese verpflichteten, nicht in den Markt einzutreten und das Patent EP1296947 nicht anzugreifen, die Patentinhaberin wiederum gewährte den […]

Kostenersatz für Off-Label Verschreibung?

von Rainer Schultes | November 23rd, 2018 |

Avastin ist zur Behandlung verschiedener Arten von Krebs zugelassen. Allerdings wird es oft auch zur Behandlung einer Augenkrankheit, nämlich der altersbedingten Makuladegeneration (AMD), verschrieben, auch wenn diese Krankheit von der Marktzulassung nicht umfasst ist. Für diese ophtalmologische Anwendung muss Avastin seiner Originalflasche entnommen und in Spritzen zur einmaligen intravitrealen […]

Kein Urheberrechtsschutz für den Geschmack eines Lebensmittels

von Rainer Schultes | November 19th, 2018 |

Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert hat. Die Rechte daran hat er an die niederländische Gesellschaft Levola abgetreten.

Seit 2014 stellt die Gesellschaft niederländischen Rechts Smilde für eine Supermarktkette in den Niederlanden ein Erzeugnis mit der […]

Heute Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungs-Vorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht

von Juliane Messner, Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht:
Auf Grund des § 21 Abs. 2 des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2018, wird verordnet:
Geltungsbereich
§ 1. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Datenschutz-Folgenabschätzung, die gemäß Art. 35 Abs. 1 der Verordnung (EU) […]

GEISTWERT and Commentaries on the EU Trade Mark Regulation (EUTMR) and Community Design Regulation (CDR), 2nd edition

von Max W. Mosing | November 12th, 2018 |

Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s  (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its 2nd edition next week!

GEISTWERT’s Max Mosing is author of chapters in both Article-by-Article commentaries in the English language to the

European Union Trade Mark Regulation; and
Community Design Regulation (EC) […]