Ausgangspunkt einer aktuellen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union waren mehrere Rechtsstreitigkeiten über das Patent EP 1296947 und das Herz-Kreislauf-Medikament Perindopril. Die Patentinhaberin schloss mit mehreren Generikaherstellern Vergleiche, durch welche sich diese verpflichteten, nicht in den Markt einzutreten und das Patent EP1296947 nicht anzugreifen, die Patentinhaberin wiederum gewährte den […]
Avastin ist zur Behandlung verschiedener Arten von Krebs zugelassen. Allerdings wird es oft auch zur Behandlung einer Augenkrankheit, nämlich der altersbedingten Makuladegeneration (AMD), verschrieben, auch wenn diese Krankheit von der Marktzulassung nicht umfasst ist. Für diese ophtalmologische Anwendung muss Avastin seiner Originalflasche entnommen und in Spritzen zur einmaligen intravitrealen […]
Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert hat. Die Rechte daran hat er an die niederländische Gesellschaft Levola abgetreten.
Seit 2014 stellt die Gesellschaft niederländischen Rechts Smilde für eine Supermarktkette in den Niederlanden ein Erzeugnis mit der […]
Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V) veröffentlicht:
Auf Grund des § 21 Abs. 2 des Datenschutzgesetzes (DSG), BGBl. I Nr. 165/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2018, wird verordnet:
Geltungsbereich
§ 1. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Datenschutz-Folgenabschätzung, die gemäß Art. 35 Abs. 1 der Verordnung (EU) […]
Good news for the IP community: Gordian Hasselblatt’s (Editor) two commentaries will be published by Beck – Hart – Nomos in its 2nd edition next week!
GEISTWERT’s Max Mosing is author of chapters in both Article-by-Article commentaries in the English language to the
European Union Trade Mark Regulation; and
Community Design Regulation (EC) […]
Einleitend ist Lukas Bühlmann von MLL ein riesen Dank für die Idee und Initiative zum XBorder (Link) geschuldet – Danke, Lukas! „XBorder 2018“ fand am 9.11.2018 (auch) in Wien im Museumsquartier statt:
Mehr als 50 Teilnehmer folgten bei „XBorder 2018“ den spannenden Vorträgen und Diskussionen zu Praxis und Recht zum […]
Am von GEISTWERT organisierten „XBorder 18“ zu „Grenzüberschreitender Versandhandel in Praxis & Recht“ präsentieren die Verbände aus Deutschland, der Schweiz und Österreich aktuelle Trends der Szene und die Geschäftsführung von shöpping.at ihre Plattform. Ergänzt wird dies durch die Legal Experts von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz), SSW Schneider Schiffer Weihermüller (Deutschland) und GEISTWERT (Österreich).
Nachdem […]
GEISTWERT sponsert auch heuer wieder das IT-LAW.AT-Symposium:
Datum: 22.11.2018, 13:00 bis 23:00
VeranstalterIn: IT-LAW.AT (www.it-law.at)
Ort: Reitersaal der Österreichischen Kontrollbank
Teilnahmegebühr (Mitglieder): € 105
Teilnahmegebühr (Nichtmitglieder): € 130
Erfolgreiche Vorschläge zur Krebstherapie durch lernende Software, Tools zur automatisierten Preisberechnung bzw Bonitätsbeurteilung im Webshop, kreative, sich laufend weiterentwickelnde Apps, Lügendetektoren per Bild- und Spracherkennung, autonome Fahrzeuge und Kampfroboter … Artificial Intelligence […]
In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah durch einen Grill mit folgendem Aussehen:
Die Gerichte entschieden, dass dieser Grill den gleichen Gesamteindruck erweckt, wie das Geschmacksmuster.
Was offenbar nicht auf dem Foto ersichtlich ist, sind Elemente des angegriffenen […]
Es kommt ja selten vor, dass es ein Patentstreit in die Tageszeitungen schafft, doch diesmal berichten fast alle über das Verfahren, in dem GEISTWERT die Klägerin vertritt, zB
Der Standard: Sig Sauer klagt Glock wegen angeblicher Patentverletzung
Die Presse: „High Noon“ unter Büchsenmachern: Sig Sauer klagt Glock
ORF: Glock: Patentstreit vor Gericht
Glock wollte […]