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Heutige EuGH-Entscheidung zur Rechtslage bei Cookies – und wohl zur Rechtswidrigkeit der österreichischen Cookie-Regelung im TKG

von Juliane Messner, Alexander Schnider, Max W. Mosing | Oktober 1st, 2019 |

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat am 1. Oktober 2019 in der Rechtssache C‑673/17 (Link) aufgrund des Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs – BGH (Deutschland) in dem Verfahren der (deutschen) Verbraucherzentrale gegen Planet49 GmbH eine Entscheidung hinsichtlich des Einsatzes von Cookies (mit personenbezogenen Daten!) gefällt.

Leider fußt die […]

Kann „Black Friday“ eine Marke sein? Das Bundespatentgericht in Deutschland sagt „vielleicht für manche Branchen“.

von Constantin Kletzer | September 27th, 2019 |

Black
Friday ist langläufig als Bezeichnung für einen Schnäppchentag im Vorweihnachtsgeschäft
in den USA am Freitag nach „Thanksgiving“ bekannt. Seit einigen Jahren ist es
auch bei uns in Europa eingeführt – gerade darum geht es in einem Verfahren in
Deutschland. Denn das Unternehmen Super Union Holdings Ltd. Aus Hongkong hat
die Wortmarke „Black Friday“ […]

Puls 4 gegen Youtube – Das Providerprivileg

von Rainer Schultes | September 12th, 2019 |

In der Diskussion um die sogenannten Upload-Filter nach der
Urheberrichtlinie 2019, die bis zum  7.
Juni 2021 umzusetzen ist, wurde der Untergang des Internets befürchtet. Die
Auseinandersetzung zwischen Puls 4 und YouTube könnte den umstrittenen Artikel
17 (im Entwurf noch als Artikel 13 bekannt) noch schneller vorwegnehmen.

Host-Provider, also Internet-Provider, die selbst keine
Inhalte zur […]

GEISTWERT @ XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross Border

von Max W. Mosing | September 6th, 2019 |

GEISTWERT’s Max Mosing hat am 28. August 2019 in Zürich über E-Commerce- und Datenschutzrecht im Rechtsvergleich von Schweiz, Deutschland & Österreich gesprochen.

Dieses Jahr lag der Schwerpunkt der Veranstaltung voll und ganz auf eine umfassende Darstellung aktueller Themen mit Relevanz für den Cross-Border E-Commerce. Neben unserem traditionellen Update zum […]

„Es war einmal … und: Was seither geschah …“, oder: Österreichisches Datenschutzrecht seit der DSGVO / DSG (2018) und der liebe EuGH

von Juliane Messner, Max W. Mosing, Alexander Schnider | August 26th, 2019 |

Die österreichischen Gerichte und Behörden sind zweifellos „Vorreiter“ hinsichtlich der Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung: die Bestimmungen der DSGVO wurden nämlich mit Wirksamkeit am 25.5.2018 auf die anhängigen Verfahren vor den jeweiligen Behörden bzw Gerichten angewandt; daraus ergibt sich eine durchaus beachtliche datenschutzrechtliche Spruchpraxis in Österreich. Im Überblick unten und mit […]

Enjoy Summer

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juli 31st, 2019 |

(c) 2017 Gute Macher Prod. – www.gutemacher.com

Form und Verpackung von „MAGNUM DOUBLE“ sind kein Herkunftshinweis

von Rainer Schultes | Juli 29th, 2019 |

Der Nachahmungsschutz (nach UWG) setzt für den Fall einer
vermeidbaren Herkunftstäuschung voraus, dass das Produkt oder seine Verpackung einen
Herkunftshinweis schafft. Dafür ist entscheidend, ob dem klägerischen Erzeugnis
wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine prägenden Merkmale geeignet
sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft
hinzuweisen.

Die Klägerin vertreibt das Stieleis MAGNUM DOUBLE:

Die Beklagte vertreibt […]

Vortrag SEP und FRAND

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt bei der Fachkonferenz Patente am 16. 10. 2019 zu Standardessentiellen Patenten und FRAND-Bedingungen vor.

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Seminarankündigung: Geschäftsgeheimnisse in Life Sciences

von Rainer Schultes | Juli 26th, 2019 |

Am 24. 10. 2019 trägt GEISTWERT bei der Pharmig zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Life Sciences-Bereich vor.

Pharmig-Academy_Geheimnisschutz_FolderHerunterladen

Anmeldung: office@pharmig-academy.at oder über GEISTWERT

Legal Tech Start-Up Day #2 @ GEISTWERT

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juni 24th, 2019 |

Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:

Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]