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Die Urteilsveröffentlichung ist eine besondere Sanktion im österreichischen gewerblichen Rechtsschutz. Sie dient der Aufklärung der relevanten Öffentlichkeit über Unterlassungspflichten des
Rainer Schultes wurde mit Wirkung vom 1. 1. 2025 für fünf Jahre zum Member of the Arbitral Tribunal des Patent
Der Klägerin wurden von der Beklagten hergestellte Brustimplantate eingesetzt. Aufgrund einer Beschädigung der Hülle eines Implantats trat Silikon aus, was
Der Kläger gestaltet Skulpturen von nach vorne gebeugten, unterschiedlich korpulenter Menschen in Lebensgröße, deren Arme und Hände in verschiedenen Positionen
GEISTWERT is proud to be part of „the story“ told by the Viennese Tourist Board in the context of the
Österreichs Innovationsmotor läuft wieder spürbar schneller: Der Jahresbericht 2025 des Österreichischen Patentamts (ÖPA) zeigt einen klaren Aufwärtstrend bei Schutzrechtsanmeldungen –
Im Rahmen der Korea Outreach Group hat GEISTWERT Partner Rainer Schultes das Einheitspatentgericht (UPC) und die Möglichkeiten der long arm
Österreichs Innovationsmotor läuft wieder spürbar schneller: Der Jahresbericht 2025 des Österreichischen Patentamts (ÖPA) zeigt einen klaren Aufwärtstrend bei Schutzrechtsanmeldungen –
Wie im GEISTWERT-Blog angekündigt (link) fand heute die Verhandlung des VfGH über das Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit
GEISTWERTs Italian Desk bei der jährlichen Konferenz der Mailander Schiedskammer zum Thema Life Sciences Arbitration
Eine neue Okklusionsvorrichtungsentscheidung! Die Lokalkammer Hamburg (UPC_CFI_553/2025) entschied am 21. 10. 2024, dass die Erlangung einer CE-Kennzeichnung ein Hinweis auf
In einem Verfahren zum Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln (MSVAG) führt der VfGH am 3. Dezember