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Auch die grafische Anspielung auf ein Gebiet, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, kann rechtswidrig Anspielung sein
„Biosativa“ wurde als Marke angemeldet. Die Marke war jedoch nicht Gegenstand der jüngsten Entscheidung des OGH vom 26.2.2019 (4Ob14/19x). Sie
Auch der unredliche Designverletzer muss dem Geschmacksmusterinhaber nicht alle Vorteile herauszugeben, die er mit den Eingriffsgegenständen erzielt hat. Im Anlassfall,
Die Ablehnung der Austrittsvereinbarung zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU durch das britische Unterhaus kam nicht überraschend. Damit wird
Am 25. 3. 2019 um 17.00 veranstaltet die ÖV (Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) in Kooperation mit der
Ausgangspunkt einer aktuellen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union waren mehrere Rechtsstreitigkeiten über das Patent EP 1296947 und das Herz-Kreislauf-Medikament
Avastin ist zur Behandlung verschiedener Arten von Krebs zugelassen. Allerdings wird es oft auch zur Behandlung einer Augenkrankheit, nämlich der
Der „Heksenkaas“ ist ein Streichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler im Jahr 2007 kreiert
Einleitend ist Lukas Bühlmann von MLL ein riesen Dank für die Idee und Initiative zum XBorder (Link) geschuldet – Danke,
In der Entscheidung 4Ob 17/18f – La Plaza beurteilte der OGH die Verletzung eines Geschmacksmusters, das wie nebenan abgebildet aussah
Es kommt ja selten vor, dass es ein Patentstreit in die Tageszeitungen schafft, doch diesmal berichten fast alle über das
Der alljährliche Kongress der AIPPI fand diesmal in Cancun statt. Rund 1.300 Teilnehmer machten sich auf die zumeist weite Reise