Blog
In einem Verfahren zum Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln (MSVAG) führt der VfGH am 3. Dezember
entschied das OLG Oldenburg im Urteil vom 13. 10. 2025 (6UKI1/25), als es die folgende Klausel in den AGB einer
Die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) ist in Europa in vollem Gange. Mit dem AI-Act setzt die EU neue Maßstäbe
Ja, der Brexit hat auch jetzt noch Nachwirkungen im Markenrecht. Zur Erinnerung: Jede EU-Marke wurde mit Wirkung zum Brexit „geteilt“
GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat wieder im Rahmen des postgradualen Universitätslehrgangs für Informations- und Medienrecht der Universität Wien [Link] am 22. Oktober
Am 9. 9. 2025 um 14 Uhr präsentiert GEISTWERT Partner Constantin Kletzer die aktuelle Entscheidung der Lokalkammer Mannheim im Fall
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Kann eine das Patent
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Der rechtmäßige Erwerber eines
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Enthält ein Vorrichtungsanspruch eine Zweckangabe, ist für
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Zweckangaben in einem Vorrichtungsanspruch definieren eine Vorrichtung
Eintragung von „Blau-Grün“ als abstrakte Farbmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem im Bereich chemischer Präparate, Brennstoffe, Einzelhandel, Fahrzeugreparatur,
Rainer Schultes schreibt in EPLP 4/20025 (casa editrice Wolters Kluwer) über die Rolle der Dringlichkeit und Verhältnismäßigkeit in einstweiligen Verfügungsverfahren