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Österreichs Innovationsmotor läuft wieder spürbar schneller: Der Jahresbericht 2025 des Österreichischen Patentamts (ÖPA) zeigt einen klaren Aufwärtstrend bei Schutzrechtsanmeldungen –
Wie im GEISTWERT-Blog angekündigt (link) fand heute die Verhandlung des VfGH über das Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit
GEISTWERTs Italian Desk bei der jährlichen Konferenz der Mailander Schiedskammer zum Thema Life Sciences Arbitration
Eine neue Okklusionsvorrichtungsentscheidung! Die Lokalkammer Hamburg (UPC_CFI_553/2025) entschied am 21. 10. 2024, dass die Erlangung einer CE-Kennzeichnung ein Hinweis auf
In einem Verfahren zum Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln (MSVAG) führt der VfGH am 3. Dezember
entschied das OLG Oldenburg im Urteil vom 13. 10. 2025 (6UKI1/25), als es die folgende Klausel in den AGB einer
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Kann eine das Patent
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Der rechtmäßige Erwerber eines
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Enthält ein Vorrichtungsanspruch eine Zweckangabe, ist für
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Zweckangaben in einem Vorrichtungsanspruch definieren eine Vorrichtung
Eintragung von „Blau-Grün“ als abstrakte Farbmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem im Bereich chemischer Präparate, Brennstoffe, Einzelhandel, Fahrzeugreparatur,
Im Jahr 2019 meldete die italienische Gesellschaft Nero Lifestyle die Unions-Wortmarke NERO CHAMPAGNE für ua „Weine gemäß den Anforderungen der