Blog
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Kann eine das Patent
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025 (Brita vs Aquashield): Der rechtmäßige Erwerber eines
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Enthält ein Vorrichtungsanspruch eine Zweckangabe, ist für
Die Lokalkammer München zu Zweckangaben in der Entscheidung UPC_CFI_248/2024 vom 22. 8. 2025: Zweckangaben in einem Vorrichtungsanspruch definieren eine Vorrichtung
Eintragung von „Blau-Grün“ als abstrakte Farbmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem im Bereich chemischer Präparate, Brennstoffe, Einzelhandel, Fahrzeugreparatur,
Rainer Schultes schreibt in EPLP 4/20025 (casa editrice Wolters Kluwer) über die Rolle der Dringlichkeit und Verhältnismäßigkeit in einstweiligen Verfügungsverfahren
Im Jahr 2019 meldete die italienische Gesellschaft Nero Lifestyle die Unions-Wortmarke NERO CHAMPAGNE für ua „Weine gemäß den Anforderungen der
Ein als traditionelles pflanzliches Arzneimittel eingestufter Arzneitee darf grundsätzlich nicht mit dem Bio-Logo vermarktet werden, außer wenn dies von der
Mit Entscheidung G 0001/24 vom 18. 6. 2025 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts klargestellt, dass die Beschreibung und
Aus Anlass eines Verfahrens zwischen zwei IT-Unternehmen über die Abwerbung von Mitarbeitern setzte sich der OGH mit der Abgrenzung des
Der Court of Appeal des UPC hat in seiner Entscheidung vom 6. 6. 2025 ausgesprochen: Kostenersatz ist auch im EV-Verfahren
Beweislast und Beweismaßstab für außerhalb des Patentanspruches liegende Umstände Die Lokalkammer München hat in ihrer heutigen Entscheidung UPC_CFI_324/2024, UPC_CFI_487/2024 über