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Der EuGH hat Organismen, die mittels Verfahren Crispr/Cas9 gezüchtet wurden (die sogenannte „Genschere“) als gentechnisch veränderte Organismen qualifiziert (GEISTWERT hat
Ist Gentechnik gleich Gentechnik? In etwa diese Frage stellte der französische Staatsrat aufgrund einer Klage eines Landwirtschaftsverbandes dem EuGH. Der
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Ausnahmeregelung zu ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneimittel präsentiert: Er besteht in einer Beschränkung des
Louboutin ließ die rote Sohle seiner Schuhe in den Benelux-Ländern als Marke für „Schuhe“ eintragen. Die Marke wird als „Farbe
Trotz Brexit: Großbritannien hat gestern als 16. Land das Einheitspatentgerichtsübereinkommen ratifiziert. Damit hängt das Inkrafttreten des Einheitspatentgerichtssystems nur noch vom
Das Geschmackmusterrecht eignet sich nicht nur zum Schutz von Einzelteilen, sondern auch zum Schutz komplexer Erzeugnisse, wie etwa ein Auto.
Zum 120 Jahr-Jubiläum der AIPPI fand der Jahreskongress 2017 vom 13. bis 17. Oktober in down under statt. In der
GEISTWERT wünscht Ihnen Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches, glückliches Neues Jahr 2018! Ein Klick auf die Bilder vergrößert diese –
Die in Salzburg ansässige Klägerin verkauft in ihren salzburger Geschäften die von ihr selbst nach dem Rezept des Mozartkugelerfinders hergestellten
GEISTWERT Partner Rainer Schultes trägt am 22. 11. 2017 im Rahmen der PhamaKON/ Arzneimittelfälschungsrichtlinie und Serialisierung über die Besonderheiten der
Wiederholtes Einblenden eines Lichtbilds zur bloßen Illustration überschreitet die Verwendung als bloßes Beiwerk oder zulässiges Bildzitat. Ein Berufsfotograf fertigte ein
2016 war ein Schlüssel-Jahr für die Gesetzgebung zu Geschäftsgeheimnissen. In den USA wurde der Defend Trade Secrets Act gezeichnet und