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Österreichs Innovationsmotor läuft wieder spürbar schneller: Der Jahresbericht 2025 des Österreichischen Patentamts (ÖPA) zeigt einen klaren Aufwärtstrend bei Schutzrechtsanmeldungen –
GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner trägt an 5. März 2026 beim 2. Teil der NCP-IP Webinar- Reihe zum Thema „Digitale Assets und
Eine bevorstehende Gesetzesänderung im Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) führt eine wichtige Neuerung ein: die „Widerrufsfunktion“ nach dem neuen § 13a FAGG.
Rainer Schultes wurde mit Wirkung vom 1. 1. 2025 für fünf Jahre zum Member of the Arbitral Tribunal des Patent
When conflicts rage and bullies rise When AI spins its web of lies When shadows cloud the clearest skies We
Mit Urteil vom 23. Oktober 2024 hat die Cour de cassation, das französische Höchstgericht, zur Geschäftszahl 23-13-738 eine zentrale Frage
Wie im GEISTWERT-Blog angekündigt (link) fand heute die Verhandlung des VfGH über das Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit
GEISTWERTs Italian Desk bei der jährlichen Konferenz der Mailander Schiedskammer zum Thema Life Sciences Arbitration
Eine neue Okklusionsvorrichtungsentscheidung! Die Lokalkammer Hamburg (UPC_CFI_553/2025) entschied am 21. 10. 2024, dass die Erlangung einer CE-Kennzeichnung ein Hinweis auf
In einem Verfahren zum Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln (MSVAG) führt der VfGH am 3. Dezember
entschied das OLG Oldenburg im Urteil vom 13. 10. 2025 (6UKI1/25), als es die folgende Klausel in den AGB einer
Die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) ist in Europa in vollem Gange. Mit dem AI-Act setzt die EU neue Maßstäbe