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Auswirkungen des Brexit auf EU Marken und EU Designs

von Constantin Kletzer | Dezember 14th, 2020 |

Kurz zusammengefasst:

Was muss ich als Marken-/Designinhaber tun?

Gute Nachrichten. Alle EU Marken (EUTM) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU Design; CD) werden im Vereinigten Königreich (UK) geklont. Sie müssen nichts tun, außer …

eine Anmeldung für eine EUTM oder CD ist am 01.01.2021 anhängig. Dann müssen Sie diese in UK noch einmal anmelden, […]

We are back in the Office

von Constantin Kletzer | April 28th, 2020 |

We are back at work again, certainly complying with all measures to be taken. And right in time our @geistwert.at face masks arrived. Some will miss home office.

Keep safe!

NEWSFLASH: Das deutsche BVerfG hat das Gesetz über das Einheitliche Patentgericht für nichtig erklärt.

von Constantin Kletzer | März 20th, 2020 |

Das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerde gegen das „Gesetz
zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG)“ zu
zulässig und das Gesetz für nichtig erklärt. Gleichzeitig ist mit der
Entscheidung aber auch ein Ausweg angedeutet. Denn das Gericht entschied, dass
das Gesetz vom Bundestag nicht mit der hierfür erforderlichen
Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen worden ist, die […]

GEISTWERT is die „IP Firm of the Year 2020

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Februar 3rd, 2020 |

Die renommierten juristischen Magazine IAM und WTR waren Gastgeber der Global IP Awards und würdigten die herausragenden Leistungen von Patent- und Markenanwälten sowie Anwaltskanzleien aus über 50 Ländern.

Die Gewinner der Global IP Awards 2020 wurden letzte Woche Donnerstag Abend bei einem Galadinner in London geehrt, an dem […]

Das war der XBorder19 in Wien am 7.11.19: cross border eBusiness, cookies & digitisation @ GEISTWERT

von Juliane Messner, Constantin Kletzer, Max W. Mosing, Rainer Schultes, Alexander Schnider | November 7th, 2019 |

Mehr als 30 hochkarätige Teilnehmer erfuhren die Hintergründe rund um die Digitalisierungsstrategie der Österreichischen Post, Neues zum „Cookie-Monster“ und weitere (rechtliche) Trends im eBusiness in Deutschland, der Schweiz und Österreich und eine Case-Study: www.treeday.net:

Die aktuelle Cookie-Entscheidung des EuGH wurde von den Rechtsanwälten von MLL – Meyerlustenberger Lachenal (Schweiz),  SSW Schneider […]

Rubik’s Cube nicht mehr geschützt!

von Constantin Kletzer | Oktober 24th, 2019 |

Heute hat das Europäische Gericht 1,. Instanz (EuG) entschieden, dass die Marke, die aus der Form des berühmten Rubik’s Cube besteht, nicht als Marke eingetragen hätte werden dürfen.

Was steckt dahinter?: Im Jahr 1999 wurde nachfolgende 3-D-Marke eingetragen:

Ein Konkurrent, Simba Toys aus Deutschland, hat dagegen Antrag auf Nichtigerklärung gestellt […]

Was passiert mit Ihren Marken nach dem BREXIT?

von Constantin Kletzer | Oktober 23rd, 2019 |

Die gute Nachricht zuerst: Auf österreichische Marken und internationale Marken (sog „IR“), die bei der WIPO für einzelne Länder (also beispielsweise UK) registriert sind, hat der BREXIT keine Auswirkungen!

Anders
ist das bei den sog. Unionsmarken („UM“ oder „EUTM“). Das sind Marken, die mit
einheitlicher Wirkung für die gesamte Europäische Union eingetragen […]

Kann „Black Friday“ eine Marke sein? Das Bundespatentgericht in Deutschland sagt „vielleicht für manche Branchen“.

von Constantin Kletzer | September 27th, 2019 |

Black
Friday ist langläufig als Bezeichnung für einen Schnäppchentag im Vorweihnachtsgeschäft
in den USA am Freitag nach „Thanksgiving“ bekannt. Seit einigen Jahren ist es
auch bei uns in Europa eingeführt – gerade darum geht es in einem Verfahren in
Deutschland. Denn das Unternehmen Super Union Holdings Ltd. Aus Hongkong hat
die Wortmarke „Black Friday“ […]

Enjoy Summer

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juli 31st, 2019 |

(c) 2017 Gute Macher Prod. – www.gutemacher.com

Legal Tech Start-Up Day #2 @ GEISTWERT

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Juni 24th, 2019 |

Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien (Link) hat am 24. Juni 2019 zum zweiten Mal den Legal Start-Up Day bei GEISTWERT veranstaltet:

Mehr als 30 Teilnehmer – mehrere via Video-Conferencing – nahmen am Legal Tech Start-Up Day #2 teil und lauschten den ganzen Tag […]