Wir freuen uns und sind stolz auf die folgenden Auszeichnungen, die GEISTWERT in der jüngeren Vergangenheit mitsamt Markt-Feedback erhalten durfte – unsere gesammelten Auszeichnungen finden Sie hier: Link
Chambers Europe 2018 – Intellectual Property:
What the team is known for: IP boutique rapidly establishing itself as a key team in the […]
In seiner Entscheidung zur Geschäftszahl C-689/15 hatte sich der EuGH mit der nicht ganz alltäglichen Konstellation zu beschäftigen, in welcher eine Individualmarke dem Grunde nach wie eine Kollektivmarke verwendet wurde, was die Frage nach ihrer rechtserhaltenden Benutzung nach sich zog: Die „Bremer Baumwollbörse“ ist ein Verein, der im Zusammenhang […]
In seiner Entscheidung zur Geschäftszahl 4 Ob 63/17v hatte sich der OGH mit einer nicht ganz alltäglichen prozessualen Situation zu beschäftigen, die in der Unionsmarkenverordnung (UMV) allerdings letztlich klar geregelt ist: Im Verfahren zur Geschäftszahl 11 Cg 5/07h machte der dortige Kläger seine Rechte aus einer Unionsmarke gegen die dortige Beklagten geltend und […]
GEISTWERT wünscht Ihnen Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches, glückliches Neues Jahr 2018!
Ein Klick auf die Bilder vergrößert diese – faszinierend!
(c) 2017 Gute Macher Prod. – www.gutemacher.com
Nach der Unionsmarkenverordnung ist die Wiedergabe einer Marke mit grafischen Mitteln nicht mehr erforderlich. Voraussetzung blieb und bleibt weiterhin aber freilich, dass es den zuständigen Behörden und der Öffentlichkeit möglich sein muss, den Schutzgegenstand der Marke – und damit ihre wie auch immer geartete konkrete Aufmachung – klar und […]
Die EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit („NIS Richtlinie“) ist der erste Versuch der EU, die Cybersicherheitsgesetze aller Mitgliedstaaten auf einem hohen Niveau zu harmonisieren. Die Richtlinie wurde am 6 Juli 2016 verabschiedet und die Mitgliedstaaten haben bis zum Mai 2018 Zeit, um die Anforderungen der NIS Richtlinie in ihre […]
Am 20.3.2017 hat Bloomberg BNA einen Beitrag zur Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofes veröffentlicht, mit welcher Amazondem Grunde nach zur Zahlung der österreichischen Urheberrechtsabgabe auf Festplatten verurteilt wurde; dieser Beitrag beinhaltet auch ein Interview mit GEISTWERT Partner Alexander Schnider.
Wir erinnern uns: Im Oktober 2010 hat die zuständige Verwertungsgesellschaft die Leerkassettenvergütung im Wege einer entsprechenden Tarif-Verlautbarung auf Festplatten ausgedehnt und Festplatten damit unter diesem Regime vergütungspflichtig gemacht. Dagegen klagte HP auf Feststellung, dass die Leerkassettenvergütung auf Festplatten nicht anzuwenden und die Tarif-Verlautbarung daher unzulässig sei, da Festplatten nur […]
GEISTWERT-Partner Alexander Schnider hat am 20.1.2017 mit Gregor Eigner von Mi’pu’mi Games wieder zum Thema „Intellectual Property“ an der FH Technikum Wien vorgetragen.
Wir freuen uns, dass wir kleinere rechtliche Inputs zu „The Lion’s Song: Episode 1“ liefern durften (sowie in dessen Credits-Section gefeatured wurden) und dass dieses – vom Wiener Studio Mi’pu’mi Games kreierte und entwickelte – Retro Point and Click Adventure erst kürzlich sogar zum „Futurezone Austrian Game of the […]