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IT’s FANTASTiC!

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Dezember 19th, 2023 |

Imagination and creation both were and still are what GEISTWERT is all about: At first, we started out at different law firms advising clients on how to realize and safeguard their imaginations and creations of all sorts. Back then, each of us was granted plenty of opportunities to work […]

Nachschau „NCP-IP Webinar: Daten sind das neue Gold!“

von Juliane Messner | Dezember 14th, 2023 |

GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat beim „NCP-IP Webinar: Daten sind das neue Gold!“ vorgetragen: [Link zur Website mit Aufzeichnung des Webinars].

In einer Zeit, in der Informationen die treibende Kraft hinter Innovation und Wohlstand sind, werden Daten und ihre Verwertung immer wertvoller und wichtiger. Doch wie erstelle ich die optimale Datenstrategie […]

Die „EU-Buchstabensuppe“ der EU-Datenstrategie

von Max W. Mosing, Juliane Messner, Alexander Schnider | Dezember 13th, 2023 |

DA, AI-Act, DSA, DMA, DGA, EHDS und DSGVO sind (ein Großteil der) „EU-Buchstabensuppe“ an Rechtsakten, mit welchen die EU-Datenstrategie umgesetzt werden soll. Die „EU-Buchstabensuppe“ besteht in Summe aus vielen hunderten Seiten an Erwägungen und Rechtstexten – derzeit in unterschiedlichem Reifegrad: während die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), der Digital Service Act (DSA), […]

Geldstrafe nach DSGVO & juristische Personen: EuGH anders als VwGH und BVwG

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Dezember 5th, 2023 |

Die österreichischen Gerichte sind bisher davon ausgegangen, dass es für die Verhängung einer Geldbuße über eine juristische Person erforderlich sei, ein tatbestandsmäßiges, rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten einer natürlichen Person, das der juristischen Person zugerechnet werden kann, darzutun und in den Spruch aufzunehmen.

Der österreichische „Post-Parteiaffinitäten-Fall“ 

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat im Jahr […]

GEISTWERT-Musterverträge zu „Datennutzung“ auf IPAG.at

von Juliane Messner, Max W. Mosing | April 25th, 2023 |

GEISTWERT hat für den IPAG (www.ipag.at) neue „Kommentierte Vertragsmuster“ zu

Datennutzung „Kopfdokument“
Vereinbarung „Nutzung anonymer Daten“
Vereinbarung „Nutzung personenbezogener Daten“
Vereinbarung „Nutzung sensible Daten“

erstellen dürfen; abrufbar unter https://www.ncp-ip.at/vertragsmuster/software-entwicklung.

GEISTWERT dankt dem IPAG-Team!

Der Intellectual Property Agreement Guide IPAG ist ein Projekt der Österreichischen Universitätenkonferenz (UNIKO) und wird von der nationalen Kontaktstelle für Geistiges Eigentum im offenen […]

Verstärkter Senat des OGH zum Zeitpunkt der laesio enormis beim Optionsvertrag

von Juliane Messner | April 14th, 2023 |

Der OGH entscheidet nicht oft durch einen verstärkten Senat. Die Frage, ob die laesio enormis (die Verkürzung über die Hälfte) bei einem Optionsvertrag für den Zeitpunkt der Einräumung der Option oder für den Zeitpunkt der Ausübung der Option zu prüfen ist, wurde nun von elf Hofräten beantwortet (OGH 28.3.2023, […]

GEISTWERT goes University: IP and M&A

von Juliane Messner | März 13th, 2023 |

GEISTWERT-Partnerin Juliane Messner hat wieder im Rahmen des postgradualen Universitätslehrgangs für Informations- und Medienrecht der Universität Wien [Link] am 11. März vor mehr als 30 interessierten LL.M.-Anwärter*innen vorgetragen: Juliane hat den Studierenden in der Vor-Ort- und Online-Präsentation das Thema „Merger & Akquistion und Start-Ups im IP/IT-Umfeld“ näher gebracht.

Die lebhafte Diskussion […]

OGH: Datenschutzinformation und verbraucherrechtliche Klauselkontrolle

von Juliane Messner, Max W. Mosing | Februar 22nd, 2023 |

Der Oberster Gerichtshof (OGH) unterstellt in der am 20.12.2022 ergangenen Entscheidung (7 Ob 112/22d – [Link zum Volltext der Entscheidung]) die Datenschutzinformationen nach Artt 13 f DSGVO recht großzügig der AGB-Klauselkontrolle nach dem Konsumentenschutzgesetz:

Der Umstand, dass der Datenschutzhinweis nicht Teil der Allgemeinen Bedingungen, sondern ein eigenes Formblatt ist, spricht nicht gegen […]

GEISTWERT @ „The New Normal: Open Innovation in der Praxis“

von Juliane Messner | Dezember 13th, 2022 |

GEISTWERT-Partner Juliane Messner hat beim NCP-IP-Event „The New Normal: Open Innovation in der Praxis“ vorgetragen – hier geht es zum Videomitschnitt [Link zu YouTube].

NCP-IP – die Nationale Kontaktstelle für Geistiges Eigentum im offenen Wissenstransfer (www.ncp-ip.at) sorgt für optimalen Austausch von Wissen, damit Forschungsergebnisse rasch und effizient verwertet und in […]

GEISTWERT @ Round Table: International Wachsen mit Lizenzen

von Juliane Messner | Oktober 17th, 2022 |

GEISTWERT’s Partnerin Juliane Messner hat am 17. Oktober 2022 im Rahmen von ecoplus‘ Round Table zu „Lizenzverträge: Kampf zwischen Privatautonomie, IP-gesetzlichen Beschränkungen und Kartellrecht“ vorgetragen:

Der Schritt ins Ausland bringt mit einer Lizenzpartnerschaft Chancen und Risiken mit sich. Mit der vertraglichen Überlassung von Nutzungsrechten können Lizenzgeber zügig und mit relativ […]