Blog

Blog

GEISTWERT in DerStandard zu „Verspätete Offenlegung von Bilanzen ist lauterkeitswidrig“

von Max W. Mosing, Rainer Schultes | Januar 17th, 2024 |

DerStandard 16.01.2024:

Späte Bilanzen sind wettbewerbswidrig 

Der Signa-Konzern hat seine Jahresabschlüsse zu spät vorgelegt. Nunmehr werden schärfere Konsequenzen bei Nicht-Offenlegung diskutiert. Bis dahin könnte das Lauterkeitsrecht Abhilfe schaffen.

Max W. Mosing und Rainer Schultes sind Partner von GEISTWERT Rechtsanwälte und spezialisiert auf IP/ IT/ Life Science

Investoren, Gläubiger und die Öffentlichkeit müssen sich […]

Irreführende Werbung mit nicht repräsentativer Datentransfergeschwindigkeit

von Rainer Schultes | Januar 16th, 2024 |

Die Beklagte ist ein Internetserviceprovider und bewarb ihre Tarifmodelle auf ihrer Website durch die Angabe von Up- und Downloadgeschwindigkeiten. Der beworbene Maximalwert überstieg die tatsächlich zur Verfügung gestellte Geschwindigkeit beträchtlich.

Zwar gab es einen Hinweis, dass es sich dabei um die Maximalgeschwindigkeit handle. Dieser war allerdings erst nach Anklicken von […]

IT’s FANTASTiC!

von Alexander Schnider, Constantin Kletzer, Juliane Messner, Max W. Mosing, Rainer Schultes | Dezember 19th, 2023 |

Imagination and creation both were and still are what GEISTWERT is all about: At first, we started out at different law firms advising clients on how to realize and safeguard their imaginations and creations of all sorts. Back then, each of us was granted plenty of opportunities to work […]

Diese Tankstelle ist nicht unterscheidungskräftig

von Rainer Schultes | November 7th, 2023 |

Marken müssen unterscheidungskräftig sein. Eine Marke hat Unterscheidungskraft, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann und so die Ursprungsidentität garantiert, sodass die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können. […]

UPC-Serie: Sprachenregelung

von Rainer Schultes | November 3rd, 2023 |

Die Frage der zulässigen Sprachen war einer der Hauptgründe für die vielen Streitigkeiten und die Verzögerung beim Inkrafttreten der UP-Regelung und der Aufnahme der Tätigkeit des UPC. Die Verfahrenssprache bei der Zentralkammer des Gerichts erster Instanz ist die Sprache, in der das betreffende Patent erteilt wurde.

In der Nordisch-Baltischen Regionalkammer […]

UPC-Serie: Aufbau des Einheitlichen Patentgerichts

von Rainer Schultes | Oktober 27th, 2023 |

Das Einheitliche Patentgericht (EPG oder vom Englischen „Unified Patent Court“ kommend oft auch UPC) ist ein internationales Gericht, das am 1. Juni 2023 in vollem Umfang seinen Betrieb aufnahm und das derzeit in siebzehn EU-Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert haben, angesiedelt ist. Das EPG […]

Große Beschwerdekammer G1/22 und G2/22: EPA für die Beurteilung des Prioritätsanspruchs zuständig

von Rainer Schultes | Oktober 16th, 2023 |

Und es ist eine widerlegbare Vermutung, dass ein Anmelder, der eine Priorität gemäß den Formerfordernissen des EPÜ in Anspruch nimmt, dazu berechtigt ist.

Die Technischen Beschwerdekammer wollte zu T 1513/17 und T 2719/19 wissen, ob das EPA für die Beurteilung der Berechtigung eines Beteiligten zur Inanspruchnahme einer Priorität zuständig ist. […]

Enforcement of Decisions of the Unified Patent Court

von Rainer Schultes | Oktober 5th, 2023 |

GEISTWERT Partner ist Co-Autor zum Kommentar Enforcement of Decisions of the Unified Patent Court, das  im Wolters Kluwer Verlag unter den Herausgebern Christof Augenstein und Johanna Flythström erscheint.

Wolters Kluwer

 

Erstes EV-Verfahren vor der Wiener Lokalkammer des Einheitspatentgerichts

von Constantin Kletzer, Alexander Schnider, Rainer Schultes | September 13th, 2023 |

Vor vollen Rängen fand heute die erste mündliche Verhandlung über eine einstweilige Verfügung vor der Wiener Lokalkammer des einheitlichen Patentgerichts (EPG, Unified Patent Court) statt. Die Verfahrenssprache war Deutsch.

Der niederländisch, deutsch und österreichisch besetzte Senat handelte alle Themen umfassend, effizient sowie in sachlicher Atmosphäre ab, von der Dringlichkeit über […]

Amtshaftung für fehlerhafte Spirale

von Rainer Schultes | Juli 20th, 2023 |

Die das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) treffenden Überwachungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz haben den Zweck, die Gesundheit von Patienten vor Gefahren durch Medizinprodukte zu schützen. Die Verwenderin einer Spirale fällt daher prinzipiell unter den Schutzzweck des Medizinproduktegesetzes (OGH 25. 4. 2023, 1Ob23a).

Wenn das BASG etwa von bruchgefährdeten Interauterinpessaren […]